Frankfurter Info

erstellt von kai zuletzt geändert: 2017-03-17T12:56:28+01:00

Das Frankfurter Info ist ein Informationsdienst für Initiativen, Vereine, Organisationen und interessierte Leute. Unsere Themen sind Stadtpolitik, Antifaschismus, Antirassismus und Frieden.

Wir veröffentlichen Termine, Berichte, Meldungen und Ankündigungen.

Beiträge bitte an redaktion@frankfurter-info.org oder mit dem Kontaktformular auf dieser Seite.

 

Initiative „Städtefreundschaft Kobane- Frankfurt „

erstellt von LAGG e.V. — zuletzt geändert: 10.05.2016 00:10
Club Voltaire und Verein Leben und Arbeiten im Gallus und Griesheim e.V. (LAGG) laden ein zur Gründung einer Initiative „Städtefreundschaft Kobane- Frankfurt„ am Dienstag, den 10.05. um 19.00 Uhr im Club Voltaire,Kleine Hochstraße 5 im Clubraum 2.

16. Nippon Connection Filmfestival

erstellt von nippon connection — zuletzt geändert: 09.05.2016 17:03
vom 24. bis 29. Mai 2016. Es laufen rund 100 Filme aus Japan, und es sind zahlreiche japanische Schauspieler, Regisseure und Musiker zu Gast. Festivalzentren sind wieder der Mousonturm und die Naxoshalle.

DieDatenschützer Rhein Main – keine Untaten mit Bürgerdaten

erstellt von DieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert: 18.04.2016 14:35
Datenschützer fordern von Stadtverordneten Verbesserungen beim Schutz der informationellen Selbstbestimmung der in Frankfurt lebenden Menschen In einem Offenen Brief an die Fraktionen von CDU, FDP, Grünen und SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main sechs Forde- rungen erhoben, die eine wie auch immer geartete neue Koalition in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat aufnehmen und umsetzen soll:

Folterstaaten sind keine sicheren Herkunftsstaaten

erstellt von Pro Asyl — zuletzt geändert: 18.04.2016 12:38
Heute wird im Bundestag der Gesetzesentwurf zur Bestimmung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten debattiert. PRO ASYL lehnt die Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung beschönigt die Lage, ignoriert Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern und stellt stattdessen Persil-Scheine aus. Damit wird die Menschenrechtssituation in diesen Staaten bagatellisiert.

Integrationsgesetz der Bundesregierung fördert Desintegration

erstellt von Pro Asyl — zuletzt geändert: 18.04.2016 12:34
Das geplante Integrationsgesetz der Bundesregierung stößt bei PRO ASYL auf Kritik: „Die Bundesregierung plant ein Desintegrationsgesetz. Es gibt ein Angebotsdefizit der Bundesregierung, nicht einen Integrationsunwillen der Flüchtlinge“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Ein Integrationsgesetz, das Sanktionen vorsieht, fördert entgegen aller Fakten das Vorurteil, Flüchtlinge wollten sich nicht integrieren. Entscheidend für die Integration sind Spracherwerb und vor allem der Aufenthaltsstatus. Genau das wird ihnen jedoch oft jahrelang verweigert. „Die Integrationshürde ist die verfehlte Politik des Innenministeriums“. Auf entschiedene Ablehnung stößt auch das Vorhaben, Flüchtlinge zu zwingen, auch nach der Anerkennung an einem ihnen zufällig zugewiesenen Wohnort zu bleiben. „Jobs findet man aus der Nähe, durch Netzwerke und direkte Kontakte. Die Wohnsitzauflage für Anerkannte wird sie in die soziale Abhängigkeit treiben und desintegrativ wirken“, kritisiert Burkhardt.

Respekt!-Auszeichnung für naxos.Kino und WILLY PRAML THEATER

erstellt von naxos kino — zuletzt geändert: 11.04.2016 10:43
Frankfurt, 6. April 2016 – Gestern wurde von Vertretern der Initiative Respekt!, des naxos.Kinos und des WILLY PRAML THEATERS ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ an der Tür der Naxoshalle angebracht. Respekt! (www.respekt.tv) ist eine bundesweite Initiative mit Sitz in Frankfurt am Main, die sich zum Ziel gesetzt hat, jedwede Benachteiligung von Menschen, sei es aufgrund ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, aber auch wegen einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung zu verhindern.

Gelungene Integration nicht abreißen

erstellt von DIE LINKE. Fraktion im Römer — zuletzt geändert: 04.04.2016 14:15
Seit November 2015 leben rund 200 Geflüchtete - meist Familien - in der Cordierstraße im Gallus. Die Wohnungen gehören der städtischen ABG Holding. Die ABG plant, die Wohnungen abzureißen. „Der Abriss der Wohnungen ist inakzeptabel, solange die Stadt keine gleichwertigen Alternativen für die Unterbringung der rund 200 Geflüchteten bereitstellt“, erklärt Eyup Yilmaz, Ortsbeirat der LINKEN im OBR 1 und neugewählter Stadtverordneter für DIE LINKE. im Römer.

Abschiebungen in die Türkei: Rechtswidriger Akt der Unmenschlichkeit

erstellt von Pro Asyl — zuletzt geändert: 04.04.2016 14:08
PRO ASYL verurteilt die heutige Massenabschiebung von den griechischen Inseln in die Türkei aufs Schärfste. „Das ist ein rechtswidriger Akt der Unmenschlichkeit. Es wird ein Exempel statuiert“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. 136 Menschen wurden am Morgen des 4. April auf zwei Schiffe verbracht, die den Hafen von Lesbos in Richtung türkischer Küste verließen. Frontex zufolge befinden sich unter den Abgeschobenen hauptsächlich Menschen aus Pakistan, Bangladesch und Marokko. Doch auch zwei syrische Flüchtlinge seien an Bord – darunter eine Frau, die freiwillig ausreise, so Frontex. 66 Menschen wurden von der Insel Chios abgeschoben.

Fortbestand der Landesgeschäftsstelle der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen akut gefährdet.

erstellt von DFG-VK Hessen — zuletzt geändert: 26.03.2016 12:32
Spenden zur weiteren Finanzierung sind dringend erforderlich! Gegenwärtig häufen sich in einem lange nicht bekannten Ausmaß Kriege und internationale und innergesellschaftliche Spannungen. Deutschland führt mittlerweile in immer mehr Ländern permanent Krieg. Man muss noch nicht einmal pazifistisch gesinnt sein, um diese Kriege gerade im Nahen Osten und in Afghanistan als sinnlos, aussichtslos und eskalationsfördernd abzulehnen. In dieser Situation ist die Arbeit für Frieden mehr als notwendig. Die bezahlte Landesgeschäftsführung ist für die Arbeit der DFG-VK in Hessen und Rheinland-Pfalz von zentraler Bedeutung.

Flüchtlingsgruppe in Frankfurt–Nordend von Obdachlosigkeit bedroht

erstellt von UnterstützerInnengruppe der sog. Lampedusaflüchtlinge — zuletzt geändert: 26.03.2016 12:19
Mit Bestürzung haben wir die Nachricht erhalten, dass in Kürze eine Flüchtlingsgruppe, die von uns seit 15 Monaten mit Nahrungsmitteln und anderen Dingen versorgt wurde, ihr Domizil im Nordend aufgeben muss, eine Ersatzunterbringung wird es nicht geben. Vom Herbst 2014 bis zum Sommer 2015 lebten ungefähr 30 Flüchtlinge in der leerstehenden Gutleutkirche, in der Nähe des Hauptbahnhofs. Wegen des Beginns der Umbauarbeiten der Kirche und deren Umwandlung in eine Jugendeinrichtung erhielten die Flüchtlinge kleine Wohneinheiten in einem Haus der evangelischen Kirche in der Rotteckstraße. Dies stellte eine erhebliche Verbesserung der Wohnbedingungen, allerdings wurde von vorherein klar gestelltt, dass auch hier nur übergangsweise eine Unterbringung möglich sei.

Ostermarsch-Aufruf Frankfurt 2016

erstellt von Friedens- und Zukunftswerkstatt, Frankfurt am Main — zuletzt geändert: 26.03.2016 12:09
Fluchtursachen beseitigen – Menschenrechte durchsetzen! Die Welt ist aus den Fugen. Mehr als 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, vertrieben durch Kriege, Verfolgung und Perspektivlosigkeit. Wirtschaftliche Ausbeutung entzieht den Menschen besonders in Afrika ihre Lebensgrundlagen. Ein Teil dieser Menschen kommt nach Europa. Mitverursacht ist diese Entwicklung durch die Politik des globalen Nordens. Zur „Sicherung der Außengrenzen“ werden Menschenrechte verletzt. Die letzten Reste unseres Asylrechts stehen zur Disposition.

17. - 20. März 2016: Thementage am Schauspiel Frankfurt: Digitale Welten – Welchen Fortschritt wollen wir?

erstellt von Schauspiel Frankfurt — zuletzt geändert: 16.03.2016 12:47
Inszenierungen/Gastspiele/Vorträge/Diskussionen: Was sind sind die künstlerischen und gesellschaftlichen Veränderungen sowie Risiken und Chancen der neuen Technologien? Prominente Gäste aus den Bereichen Wirtschaft, IT, Soziologie und Philosophie zeigen in Vorträgen und Debatten, wie sich unser Verständnis von Privatheit und Öffentlichkeit im Zuge der digitalen Revolution wandelt und welche Folgen sich daraus für Karriere, Beziehungen, Freundschaften sowie für politische und kreative Gestaltungsmöglichkeiten ergeben. Gastspiele wie »4.48 Psychose« von Sarah Kane des Schauspiel Dortmund oder »Remote Frankfurt«, ein Audiowalk von Rimini Protokoll, sowie Produktionen des Schauspiel Frankfurt werfen einen Blick in die Zukunft.

Internationaler Frauentag 2016: Zeit für Arbeit und Leben. Für Entgeltgerechtigkeit – Gemeinsam gegenRassismus und Vorurteile!

erstellt von Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. — zuletzt geändert: 08.03.2016 15:08
Veranstaltung anlässlich des Weltfrauentages, Sonntag, 13.03.2016, 14:00 Uhr, Frankfurt, Saalbau Titus Forum, Walter-Möller-Platz 2. Zuvor wird um 12:00 Uhr eine Podiumsdiskussion mit jungen Frauen mit dem Thema Sexismus stattfinden. Immer mehr Frauen gehen einer bezahlten Arbeit nach – doch häufig zu prekären Bedingungen: in unfreiwilliger Teilzeit, zu niedrigen Löhnen, befristet oder in Minijobs. Frauen sind zwar vergleichsweise mehr beschäftigt als früher, sie arbeiten jedoch zu weniger Arbeitsstunden und zu geringerem Lohn als Männer. Frauen üben Call-Center Tätigkeiten aus, sie sind in der Reinigung beschäftigt, sie sind im Sozialen tätig, sind Erzieherinnen oder vielleicht auch Laborantinnen. Frauen arbeiten zwar mehr, aber weniger an Arbeitsstunden als Männer. Ein Großteil von ihnen jedoch in prekärer Beschäftigung. Zwei Drittel der Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnbereich sind weiblich. 75 Prozent der Teilzeitbeschäftigten sind Frauen. Der Zugang von Frauen zu bezahlter Arbeit findet zu oft in Teilzeitarbeit statt; Arbeit mit kurzer Zeit und somit auch mit geringeren Löhnen und Gehältern! Aktuell arbeiten rund 7,5 Millionen Menschen für einen geringfügigen Lohn – also in Minijobs. Untersuchungen ergaben, dass jeder zehnte Minijobber einen ausländischen Pass hat. Es bleibt dabei: Ein Job reicht nicht zum Leben nicht mehr aus!Der Zuwachs der Frauenerwerbstätigkeit findet größtenteils im Niedriglohnbereich statt. D.h. Frauen sind größtenteils Minijobber oder Teilzeitkräfte. Die Lohnungleichheit besteht trotz erhöhter Erwerbstätigkeit von Frauen weiter. Der Bedarf an flexiblen und billigen Arbeitskräften deckt sich mit einer Politik, die die unbezahlte Sorgearbeit (Familie, Kind, Pflege, Erziehung etc.) an die Frauen abwälzt. Häusliche und familiäre Verpflichtungen lasten weiterhin auf den Schultern der Frauen – unabhängig ihrer beruflichen Qualifikationen und Bildungsniveaus.

EU-Gipfel: PRO ASYL zum türkischen Vorschlag

erstellt von pro asyl — zuletzt geändert: 08.03.2016 14:34
Als Versuch, das individuelle Asylrecht abzuschaffen, bezeichnet PRO ASYL- Geschäftsführer Günter Burkhardt den Vorschlag der Türkei, in Griechenland angekommene Flüchtlinge wieder zurückzunehmen, wenn die EU im Gegenzug Syrer aus der Türkei aufnimmt. „Damit wird das Leben eines Eritreers, der vor dem Militärregime flieht, oder das Leben eines aus dem Irak oder Afghanistan Fliehenden gegen das Leben eines Syrers ausgespielt. Nicht nur Syrer sind Flüchtlinge. Jetzt soll die Herkunft bestimmen, ob ein Mensch Schutz findet. Dieser Vorschlag ist menschenverachtend.“

Matinée zum 100. Geburtstag von Peter Gingold

erstellt von Ettie-und-Peter-Gingold Erinnerungsinitiative & VVN-BdA Frankfurt am Main — zuletzt geändert: 07.03.2016 12:57
13. März 2016, von 11 - 13 Uhr, Frankfurt/M., Haus Gallus, Frankenallee 111 . Es wirken mit: * Siegmund Gingold und Anne Jolett aus Paris * Esther Bejarano, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der BRD * Ulrich Schneider, Generalsekretär der FIR (Internationale Föderation der Widerstandskämpfer) * Juri Czyborra, Enkel von Ettie und Peter Gingold * Philipp Teubner (Dokumentarische Filmbeiträge). Musik: Die Grenzgänger, Lieder aus dem Widerstand + Tacheles und Schmu, Klezmer

Frauentag: Zeichen setzen für soziale Gerechtigkeit

erstellt von Deutscher Gewerkschaftsbund - Stadtverband Frankfurt am Main — zuletzt geändert: 07.03.2016 12:34
Zum diesjährigen Frauentag laden die DGB-Frauen Frankfurt zu einem Vortrag zum Thema „Schwarze Nullen in Nadelstreifen – Warum Frauen sich mit aktuellen Debatten um das liebe Geld befassen müssen“. Referentin ist Dr. Sabine Reiner von der ver.di Bundesverwaltung. Im Anschluss präsentiert die Sängerin Tine Lott ihr Programm „Folk und Spaß dabei“. Die Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr im DGB-Haus, bereits eine Stunde vorher eröffnet dort das Frauen-Café.

Frankfurter Aktionsbündnisses zum Internationalen Frauentag 2016

erstellt von Frankfurter Aktionsbündnisses zum Internationalen Frauentag 2016 — zuletzt geändert: 07.03.2016 12:15
selbstbewusst – kämpferisch – weltweit! Unter diesem Motto ruft ein offenes Bündnis zu einer Kundgebung und anschließenden Demonstration zum Internationalen Frauentag 2016 am 8. März 2016 auf. 16.00 Uhr Auftaktveranstaltung an der Frankfurter Hauptwache mit Redebeiträgen, Liedern, Kultur, …, 17.00 Uhr Demonstration, Abschluss am DGB-Haus mit Offenem Mikrophon…

Industriepark Griesheim muss bleiben

erstellt von DGB Region Frankfurt-Rhein-Main — zuletzt geändert: 03.03.2016 12:01
Die Frankfurter Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) hat in einem Interview an der Existenz des Industrieparks Griesheim gerüttelt. Die Firmen sollten in den Industriepark Höchst umgesiedelt werden, hatte sie gefordert – dies weisen DGB und Industriegewerkschaften mit Nachdruck zurück. Denn nicht nur, dass seitens der grünen Rathausfraktion weitere Flächen für Industrieansiedlung und Wohnungsbau abgelehnt werden, jetzt sollen auch noch die ohnehin knappen Industrieflächen erheblich reduziert werden.

Prävention statt Videoüberwachung

erstellt von Die LINKE im Römer — zuletzt geändert: 03.03.2016 11:50
Gestern äußerte Polizeipräsident Bereswill im Sicherheitsausschuss seinen Wunsch nach mehr Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Konkret nannte er die Taunusstraße, die Hauptwache, den Brockhausbrunnen auf der Zeil und die Allerheiligenstraße als Standorte, ergänzend zu den sechs an der Konstablerwache, am Vorplatz des Hauptbahnhofs und im Kaisersack. Anlass für eine erweiterte Überwachung sind ihm neben Trick- und Taschendiebstählen auch eine islamistische Bedrohung, Überfälle und Prügeleien, Beleidigungen, Obdachlose, Punks und Demonstrationen.

Humanitäre Katastrophe durch Grenzschließungen. PRO ASYL fordert Notfallplan zum Schutz von Flüchtlingen

erstellt von Pro Asyl — zuletzt geändert: 03.03.2016 11:19
Angesichts der dramatischen Szenen an der griechisch-mazedonischen Grenze und der sich zuspitzenden humanitären Katastrophe in Griechenland fordert PRO ASYL die EU-Staaten zu sofortigem Handeln auf. Umfassende humanitäre Hilfe und zügige Evakuierung von Schutzsuchenden in Griechenland müssen eingeleitet und die Grenzen entlang der Balkanrouten unverzüglich geöffnet werden.

Lichter für den Frieden in Syrien

erstellt von dfg-vk hessen — zuletzt geändert: 19.02.2016 12:08
Die Bundeswehr führt Krieg in Syrien? - Nicht in meinem Namen! Bundesweiter Aktionstag am Samstag, 20. Februar 2016 // Am Samstag, den 20. Februar 2016 setzen Menschen in ganz Deutschland gemeinsam ein Zeichen für den Frieden: Mit vielen Lichteraktionen. // FRANKFURT am Main, 10 Uhr, Leipziger Str./Ecke Markgrafenstr.

Das Mobile Lernlabor "Mensch, Du hast Recht(e)!"

erstellt von Bildungsstätte Anne Frank — zuletzt geändert: 19.02.2016 11:43
Für kurze Zeit in Frankfurt: 25. Februar bis 24. März 2016, Bildungsstätte Anne Frank, Hansaallee150. // RASSISMUS, DISKRIMINIERUNG UND MENSCHENRECHTE // Homecoming: Das Mobile Lernlabor tourt seit 2014 durch Deutschland. Jetzt macht die innovative Wanderausstellung zu Rassismus, Diskriminierung und Menschenrechten für kurze Zeit Station in der Bildungsstätte Anne Frank. Im Mobilen Lernlabor können Besucher*innen grosse Themen selbst entdecken. An zahlreichen Stationen werden sie herausgefordert - zum Mitmachen und Querdenken, zum Diskutieren und Träumen.

Gespräch mit Frankfurter Bundestagsabgeordneten über Werkverträge – Leiharbeit – Mitbestimmung

erstellt von DGB Region Frankfurt-Rhein-Main — zuletzt geändert: 18.02.2016 13:28
11.02.2016: Im Rahmen einer öffentlichen Diskussion legte der Deutsche Gewerkschaftsbund den Frankfurter Bundestagsabgeordneten dar, warum arbeitnehmerfreundliche Änderungen an bestehenden Gesetzen erwartet werden und eine strengere Regulierung und Kontrolle notwendig sei. „Der Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit nimmt zu, deswegen ist es aus gewerkschaftlicher Sicht unerlässlich, klare Regelungen zu finden und die Informations- und Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte auszubauen“, so Philipp Jacks, Gewerkschaftssekretär in der DGB Region Frankfurt-Rhein-Main. Darum habe sich der DGB Stadtverband Frankfurt nun in die bundesweite Diskussion über die Neuregelung von Werkverträgen und Leiharbeit eingeschaltet.

Videoüberwachung – wie kann ich mich dagegen zur Wehr setzen?

erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert: 18.02.2016 13:20
Wer kennt es nicht? Man geht mit wachem Blick durch die Straße, in der man wohnt, in der man etwas einkaufen möchte oder ist zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit. Und gerät dabei ins Blickfeld einer Kamera. Man fühlt sich unwohl, insbesondere wenn man diesen Weg regelmäßig geht / gehen muss. Denn jedes Mal gerät man dabei in das Blickfeld dieser Kamera(s). Man ärgert sich – und weiß nicht, wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann.

Podiumsdiskussion des DGB Zur Kommunalwahl 2016

erstellt von DGB Rhein-Main — zuletzt geändert: 18.02.2016 13:15
Wählen gehen lautet die Aufforderung der Frankfurter Gewerkschaften zur Kommunalwahl 2016. Sie wollen im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit fünf Spitzenkandidaten politische Vorstellungen und Programme kennenlernen. Die Diskussionsrunde findet am Dienstag, 23. Februar 2016 ab 19.00 Uhr im Gewerkschaftshaus in der Wilhelm-Leuschner-Straße 69-71. statt. Am Podium beteiligt sind: Michael zu Löwenstein CDU, Mike Josef SPD, Manuel Stock Die Grünen im Römer, Dominike Pauli Die Linke und Annette Rinn FDP. Die Frankfurter Gewerkschaften haben zur Wahl am 6. März einen Zehn-Punkte-Katalog erarbeitet mit den zentralen Zielen soziale Gerechtigkeit und Chancen für alle. Da die Umfragezahlen für fremdenfeindliche und rassistische Parteien für die Gewerkschaften besorgniserregend sind, rücken die Werte Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit in den Vordergrund. Für ein Fairness - Abkommen im Wahlkampf wird geworben.

PRO ASYL warnt vor weiteren Schritten von der Wertegemeinschaft zur Abschottungsgemeinschaft / Kretschmanns Vorstoß zu sicheren Herkunftsstaaten: Ein Handel zu Lasten des Asylrechts

erstellt von pro asyl — zuletzt geändert: 18.02.2016 13:05
PRO ASYL befürchtet ein Scheitern des kommenden EU-Gipfels in Bezug auf eine gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen und/oder eine partielle Einigung unter Missachtung der Menschenrechte von Flüchtlingen. Statt einer solidarischen Lösung drohen Grenzschließungen. In Folge werden Tausende von Flüchtlingen vor den Grenzen ausharren – vor der griechisch-mazedonischen, aber auch vor der syrisch-türkischen Grenze. PRO ASYL warnt erneut eindringlich vor einer Erosion der Menschenrechte und fordert, vor der syrisch-türkischen Grenze festsitzende Flüchtlinge großzügig in die EU zu evakuieren. Dem Appell an die Türkei, ihre Grenze zu öffnen, fehlt sonst jegliche Glaubwürdigkeit. // Empört reagiert PRO ASYL auf die in der taz bekanntgewordenen Pläne von Winfried Kretschmann (Bündnis90/GRÜNE), der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zuzustimmen. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte von Minderheiten verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten.

Das Asylpaket II: Menschenrechte in Gefahr

erstellt von pro asyl — zuletzt geändert: 09.02.2016 12:46
Amnesty International, Deutscher Anwaltverein und PRO ASYL kritisieren geplante massive Verschlechterung der Asylverfahren in Deutschland. Die Bundesregierung setzt mit dem am Mittwoch beschlossenen Asylpaket II auf eine Politik von Härte und Unverhältnismäßigkeit gegenüber Menschen auf der Flucht, kritisieren Amnesty International, Deutscher Anwaltverein (DAV) und PRO ASYL. „Die neuen beschleunigten Verfahren gefährden massiv die Menschenrechte von Flüchtlingen“, sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. „Anstatt zu gewährleisten, dass Asylanträge einfach schneller bearbeitet werden, was gerade für die Betroffenen wichtig ist, werden die Verfahren verschlechtert. Der Zeitdruck auf die Sachbearbeiter wird erhöht, und die individuellen Gründe für Flucht und Asyl können kaum noch geprüft werden.“

Große Koalition einig: Totalüberwachung und Entmündigung von Sexarbeiter/innen

erstellt von dona carmen — zuletzt geändert: 09.02.2016 12:07
Die heutige Einigung der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD auf ein so genanntes „Prostituiertenschutzgesetz“ entwertet alle bisherigen Schritte in Richtung einer rechtlichen Anerkennung von Prostitution und macht sie mit einem Schlag zunichte. Gesundheitliche Zwangsberatung, Zwangsregistrierung und Zwangsouting durch Meldepflicht, Einschränkung der Berufsfreiheit durch örtlich/regionale Begrenzung von Sexarbeit per Gesetz, Stigmatisierung durch Hurenpass, Entmündigung durch Kondomzwang, patriachale Kontrolle von Frauen durch Prostitutionsstätten-Betreiber – all das bedeutet eine komplette Rechtlosstellung von Sexarbeit. Es ist das genaue Gegenteil von „Schutz“.

Einen Schritt weiter. Bericht über Veranstaltung zur "Massenunterkunft Neckermann"

erstellt von welcome frankfurt — zuletzt geändert: 09.02.2016 11:41
Am vergangenen Freitag, den 05. Februar 2016 fand unsere Veranstaltung zum Thema „Massenunterkunft Neckermann“ statt. Mit unserem Offenen Brief hatten wir auf die Berichte der Geflüchteten aufmerksam gemacht, die uns von den untragbaren Zuständen in dieser Massenunterkunft berichteten. Wir konnten und wollten nicht, als kleine Initiative, die Verantwortung für diese Informationen, die an uns herangetragen wurden, übernehmen. Deshalb hatten wir verschiedene Menschenrechtsorganisationen und auch die Verantwortlichen von Land und ASB eingeladen, um über die Möglichkeiten der Verbesserung, aber auch um über unsere Forderung nach einer unabhängigen Beobachtungsgruppe zu sprechen. Leider waren die Vertreter des Trägers der Massenunterkunft, der Arbeitersamariterbund (ASB) und des Landes Hessen nicht zugegen.