Frankfurter Info

erstellt von kai zuletzt geändert: 2018-07-11T10:59:52+01:00

Das Frankfurter Info ist ein Informationsdienst für Initiativen, Vereine, Organisationen und interessierte Leute. Unsere Themen sind Stadtpolitik, Antifaschismus, Antirassismus und Frieden.
Wir veröffentlichen Termine, Berichte, Meldungen und Ankündigungen.
Beiträge bitte an redaktion@frankfurter-info.org

 

PRO ASYL lehnt EU-Quotenverteilung von Flüchtlingen ab

erstellt von Pro Asyl — zuletzt geändert: 16.10.2014 08:12
Flüchtlinge müssen europaweit zu Verwandten und Communities dürfen. Deutschland wird auch in Zukunft mehr Flüchtlinge als andere EU-Staaten aufnehmen Sowohl bei dem Treffen der EU-Innenminister als auch durch verschiedene Politiker in Deutschland, wie auch durch eine aktuelle Studie des Auswärtigen Amtes, wird eine Verteilung von Asylsuchenden nach Quoten in Europa ins Gespräch gebracht. PRO ASYL lehnt eine starre Quotenregelung ab.

Anfrage zur Videoüberwachung durch die Stadt Frankfurt

erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert: 14.10.2014 22:32
Vier in Frankfurt wohnende Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main haben von Oberbürgermeister Feldmann Auskünfte zur Videoüberwachung durch die Stadt Frankfurt erbeten. Nach der Lektüre des Magistratsbericht B 266 vom 04.07.2014, „Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen“ haben sie, gestützt auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Frankfurt, die Überlassung der Verfahrensverzeichnisse für alle von der Stadt Frankfurt errichtete bzw. genutzte Videoüberwachungsanlagen gefordert.

Buchhandlungen verhüllen Schaufenster - Protest gegen TTIP

erstellt von Attac-Frankfurt — zuletzt geändert: 08.10.2014 18:23
Das TTIP-Handelsabkommen bedroht auch Buchhandlungen und Verlage. Buchhändler und Attac wollen deshalb ein Zeichen setzen und am Freitag, dem 10. Oktober 2014 die Schaufenster von Buchhandlungen verhüllen - als Zeichen dafür, was an kultureller Vielfalt verloren gehen kann, wenn TTIP abgeschlossen wird.

GegenBuchMasse 6. - 11.10.2014

erstellt von GegenBuchMasse — zuletzt geändert: 06.10.2014 15:07
Wir möchten auf unsere Veranstaltungsreihe “GegenBuchMasse“ hinweisen, die in diesem Jahr zum 19. Mal zeitgleich zur Frankfurter Buchmesse 2014 an verschiedenen Veranstaltungsorten in Frankfurt stattfindet. Die Veranstaltungsreihe wird von mehreren Gruppen und Initiativen getragen und hat das Ziel kritischen Gedanken ein Forum zu geben, die in den auf der Messe präsentierten Buchmassen nicht im Vordergrund stehen. Auch in diesem Jahr haben wir Autor_innen eingeladen, im Rahmen der GegenBuchMasse aus ihren Büchern zu lesen und mit uns zu diskutieren.

dieDatenschützer Rhein-Main lehnt Ausweitung des Body-Cam Einsatzes ab

erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert: 03.10.2014 12:20
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main lehnt die Pläne des hessischen Innenministers Beuth, den Einsatz von sogenannten Body-Cams durch Polizeibeamte auf ganz Hessen ausweiten, entschieden ab. Auch die mit der Ausweitung des Kamera-Einsatzes verbundenen Pläne, Kameras nicht nur bei Gefahrensituationen für Polizeibeamte, sondern auch bei lediglich verbalen Attacken (Beleidigungen) einzusetzen und die Kameras mir einer Audiofunktion (Sprachaufnahmen) aufzurüsten, lehnt die Gruppe ab.

Doppelte Verstärkung für DIE LINKE. Fraktion im Römer

erstellt von DIE LINKE. Fraktion im Römer — zuletzt geändert: 01.10.2014 18:44
Die Fraktion DIE LINKE. im Römer wird ab 1. November 2014 um zwei neue Mitglieder verstärkt. Luigi Brillante und Martin Kliehm haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz am 1. Oktober mitgeteilt, der Fraktion beizutreten. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion: „Wir haben mit Martin Kliehm und Luigi Brillante sehr viele politische Berührungspunkte. In der Vergangenheit haben wir in Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung in vielen Fragen gleich abgestimmt. Ich denke, wir werden mit den beiden sehr gut zusammenarbeiten. Und wir freuen uns auf die Verstärkung“, sagte sie. Die Beitritte bewirken die Auflösung der Fraktion ELF Piraten im Frankfurter Römer. Die Fraktion der LINKEN erhält nun zusätzliche Sitze in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung. Somit erhalten linke Themen zusätzliches Gewicht.

Friedenswerkstatt geht wegen Räumung in die zweite Instanz

erstellt von Friedenswerkstatt Frankfurt — zuletzt geändert: 29.09.2014 22:20
Das Verwaltungsgericht Frankfurt beschloss am 19.09.2014 zu einem Eilantrag, der fast 3 Wochen Verfahrensdauer benötigte, unseren Antrag gegen die Versammlungsbehörde auf Aufhebung der Anordnung des sofortigen Vollzuges abzulehnen. Das heißt aber nicht, dass der Fall für uns beendet ist. die Beschwerde gegen den Beschluss ist bereits am Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel anhängig; Der Rechtsstreit befindet sich in der nächsten Instanz des Eilverfahrens. Die Friedenswerkstatt vor dem Neubau der EZB ist eine dauerhafte Mahnwache für den Frieden.

Bußgeldverfahren wegen Gleisblockade gegen Naziaufmarsch eingestellt

erstellt von Betroffenenplenum 1. Mai 2013 — zuletzt geändert: 24.09.2014 18:10
Am Montag den 22. September 2014 endete das zweite Verfahren gegen eine Aktivistin, die mit hunderten anderen in Frankfurt einen Naziaufmarsch blockiert hatte, mit Einstellung. Ein Bündnis von antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und vielen anderen Initiativen hatte mit mehr als tausend Menschen am 1. Mai 2013 in Frankfurt am Main verhindert, dass Nazis in der Stadt eine Kundgebung abhalten können. Über 100 Aktivist_innen stehen jetzt im Rahmen eines Bußgeldverfahren vor Gericht. ---> Das nächste Soliplenum findet am Freitag, 26.9., um 19 Uhr im Klapperfeld statt.

Klima schützen, Arktis retten!

erstellt von Greenpeace Frankfurt — zuletzt geändert: 21.09.2014 18:52
Frankfurt, 21.09.2014 - Über die akute Bedrohung der Arktis durch den Klimawandel informierten Ehrenamtliche von Greenpeace Frankfurt diesen Sonntag am Eisernen Steg auf dem Main. Mit einem Drachenboot und einem Bei-Boot hatten ca. 20 Aktivisten Frau Merkel auf einem großen Banner aufgefordert, das Klima zu schützen, sie daran erinnert, dass sie zur Klimakonferenz am 23.September in New York fahren soll. Ban Ki Moon hat eingeladen, Obama und Hollande werden erwartet.

Bezahlbarer Wohnraum sieht anders aus!

erstellt von DIE LINKE. im Römer — zuletzt geändert: 17.09.2014 12:16
Die ABG Frankfurt Holding GmbH plant in der Bürostadt Niederrad ein 5200 qm großes Grundstück in der Lyoner Straße mit 134 Wohnungen zu bebauen. Hier sollen 67 frei finanzierte und 67 geförderte Wohnungen nach dem Mittelstandsprogramm entstehen. Laut ABG Geschäftsführer Junker sollen die Wohnungen nach dem Mittelstandsprogramm sieben bis zehn Euro Miete pro Quadratmeter kosten und dies sei bezahlbarer Wohnraum für alle. „Das ist der pure Hohn: Bezahlbarer Wohnraum sieht anders aus und muss auf jeden Fall preiswerter sein. Zehn Euro sind für die meisten Normalverdiener nicht bezahlbar“ kritisiert Dr. Peter Gärtner, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer.

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