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Stopp ACTA – Jetzt wird es wichtig! Occupy:Frankfurt ruft mit Bündnispartnern zu Demonstration gegen ACTA auf

abgelegt unter: protest, Termine

erstellt von Occupy:Frankfurt — Veröffentlicht am: 07.06.2012 01:38

Dritter europäischer Aktionstag gegen ACTA am Samstag, 9. Juni 2012: Occupy: Frankfurt ruft als Partner eines Aktionsbündnisses am Samstag, den 9. Juni, zu einer Demonstration gegen das Handelsabkommen ACTA auf. Die Demonstration startet um 14.30 Uhr am Kaisersack. Zu dem Aktionsbündnis gehören neben Occupy:Frankfurt u.a. auch Anonymous, die Grüne Jugend Frankfurt, die linksjugend [solid'] Hessen, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Frankfurt und die Piratenpartei Hessen. Das Aktionsbündnis erwartet bis zu 2000 Teilnehmer.

Grund für die Demonstration ist die im Juli bevorzustehende Entscheidung des Europaparlaments zu dem “Anti Counterfeiting Trade Agreement” (kurz: ACTA). ACTA entstand in geheimen und intransparenten Verhandlungen und zementiert ein überholtes Urheberrecht. Besonders kritisch an dem Abkommen ist die Tatsache, dass Internetserviceprovider (ISP) für sämtliche durchgeleiteten Inhalte haftbar gemacht werden sollen. “Eine Zensur- und Überwachungsinfrastruktur wird durch ACTA sehr wahrscheinlich, elementare Grund- und Freiheitsrechte werden bedroht”, erklären AktivistInnen von Occupy:Frankfurt. Der Versuch, den Handel mit gefälschten Waren und Urheberrechtsverletzungen über das Internet mit einem gemeinsamen Instrument zu behandeln, führt zwangsläufig zu unzweckmäßigen und unverhältnismäßigen Regelungen.

Verheerend Folgen sieht das Frankfurter Aktionsbündnis u.a. auch im Gesundheitsbereich. Wirkstoffgleiche Kopien von Medikamenten mit geschützten Markennamen (sogenannte Generika) sollen beim Im- und Export von den Zollbehörden gestoppt und zerstört werden können. Dadurch entstehen erhebliche Risiken für die Versorgung insbesondere armer Länder mit Arzneimitteln.

Occupy:Frankfurt ist bereits zum dritten Mal Partner des Frankfurter Aktionsbündnisses gegen ACTA. “Auch diesmal möchten wir ein starkes Signal nach Brüssel senden und deutlich machen, dass wir dieses demokratiefeindliche Abkommen nicht wollen”, so die AktivistInnen von Occupy:Frankfurt. Europaweit sind für den 09. Juni Proteste gegen ACTA geplant.

Infos zur Demo selbst:
Treffpunkt: 14:30 Uhr, Kaisersack am Hauptbahnhof Frankfurt
Route: Kaiserstraße – Neue Mainzer Straße – Weißfrauenstraße – Berliner
Straße – Paulsplatz (Zwischenkundgebung) – Berliner Straße -
Kurt-Schumacher-Straße – Konrad-Adenauer-Straße – Bleichstraße -
Hochstraße – Opernplatz (Abschlusskundgebung)

Aktuelle Informationen unter http://www.occupyfrankfurt.de

Die Route der AntiACTA Demo am 09.06.2012

Termine: Ausstellung „…gerade Dich, Arbeiter, wollen wir.“ (bis 31. Mai) 01.05.2013 — Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77; G-town - Wohnzimmer Ginnheim 10.05.2013 — TSV Ginnheim, Am Mühlgarten 2; Fotoausstellung: „Vom Leben nach Anfal“ - Porträtfotos von Anfal-Überlebenden in Kurdistan-Irak (bis 31. Mai) 17.05.2013 — Katharinenkirche; Cuba im Film 22.05.2013 — Filmforum Höchst, Emmerich-Josef-Straße 46a; Podiumsdiskussion: Zukunft in einem vergifteten Land – 25 Jahre nach dem Giftgasangriff auf Halabja 22.05.2013 — Evangelische Stadtakademie, Römer 9; Tradition und Wandel im Judentum und Islam 22.05.2013 — Jüdisches Museum; Letzte Bilder. Von Manet bis Kippenberger 23.05.2013 — Schirn, Römerberg; Der „Kampf gegen die Erderwärmung“ und die „deutsche Energiewende“ – eine Zwischenbilanz 23.05.2013 — Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77; Am Vorabend des Dritten Weltkriegs 23.05.2013 — Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5; Die Inzwischenzeit – Lieder und Gedichte aus dem Exil von Hanns Eisler und Bertolt Brecht 24.05.2013 — Dachoval, Matthias-Claudius-Str. 11; Ernst Ludwig Kirchner: Mondnacht (1924). 25.05.2013 — Städel, Schaumainkai; Udo Weinbörner liest aus seinem Roman „Georg Büchner – Das Herz so rot“ 26.05.2013 — Café Wiesengrund; Film: Water Makes Money 26.05.2013 — Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5; »Die Toten habe ich nicht befragt…« Interviews mit Displaced Persons zum Holocaust 27.05.2013 — Campus Westend; Wasserversorgung privatisieren: Kein Thema mehr? 27.05.2013 — Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5; Blockupy 2 30.05.2013 — Frankfurt, Innenstadt; ARD und ZDF und das Geld 04.06.2013 — Medienzentrum / Filmhaus Frankfurt; „Dann sieh, dass du Mensch bleibst!“ 11.06.2013 — TSV, Am Mühlgarten 2; Ökologie für Alle statt schwindelerregende Miethöhen 12.06.2013 — Gallus Zentrum, Krifteler Straße; AIDS-Hilfe Sommerfest in der Alte Gasse: Wir feiern 25 Jahre Bar.Café SWITCHBOARD 16.06.2013 — In der Alte Gasse; Kommende Termine…