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„Kommunen in der Krise - Ende der kommunalen Selbstverwaltung?“ Wahrung der öffentlichen Daseinsvorsorge.
| Wann |
30.06.2010 von 16:00 bis 19:00 |
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| Wo | DGB-Haus |
| Name | DGB Region Frankfurt-Rhein-Main |
| Termin übernehmen |
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Moderation: Jochen Remmert, FAZ
Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch die Kommunen in unserer Region erfasst und tiefe Spuren in ihren Haushalten hinterlassen. Sie spüren die Krise deshalb besonders stark, da ihre Einnahmen sinken und gleichzeitig die Sozialausgaben anwachsen. Steuerpolitische Maßnahmen zugunsten der Kommunen erscheinen in dieser Situation unerlässlich. Umstritten bleibt, ob Ausgliederungen, Privatisierungen oder Projekte der öffentlich privaten Partnerschaft (PPP) geeignet sind, um zu nachhaltigen Lösungen zu kommen.
„Die Kommunen liegen auf der Intensivstation“ sagt die Frankfurter Oberbürgermeisterin und Präsidentin des Deutschen Städtetages, Petra Roth. Sie fordert: „Der Verfall der finanziellen Basis muss gestoppt werden. Sonst geht die Lebensqualität für die Menschen in den Städten verloren.“
Ort: DGB Haus Frankfurt am Main, Wilhelm-Leuschner-Saal
V.i.S.d.P.: Harald Fiedler, DGB Region Frankfurt-Rhein-Main, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329
