Abrüsten ist das Gebot der Stunde

erstellt von abrüsten jetzt — zuletzt geändert: 2018-10-31T18:15:23+01:00
Demonstration in Frankfurt am Main / Samstag, 3. November 2018 / 11.55 Uhr / Willy-Brandt-Platz

Die "Kooperation für den Frieden" und der "Bundesausschuss Friedensratschlag" rufen auf, aus Anlass der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2019, vom 1. bis 4. November 2018 aktiv zu werden für Abrüstung und sich an den dezentralen Aktionen und Demonstrationen im Rahmen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ zu beteiligen.

Mit dem Appell „abrüsten statt aufrüsten“ hatten sich am 6.11.2017 vier Gewerkschaftsvorsitzende, ein Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung, bekannte Künstlerinnen und Künstler, kritische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sowie Engagierte aus den Bewegungen für Nachhaltigkeit und eine gerechte Welt an die Öffentlichkeit gewendet. Die Unterzeichnenden forderten und fordern von der Bundesregierung weiterhin: „Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde.“ Bis jetzt haben 100.000 Menschen den Appell unterzeichnet. Rund 80.000 Unterschriften wurden dabei offline, das heißt auf Papier, gesammelt. Menschen auf der Straße, in der Nachbarschaft, auf der Arbeit, im Verein und an vielen anderen Orten wurden angesprochen. Vom 1. bis zum 4. November 2018 sind anlässlich der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes, in dem ein Plus von 12 Prozent für Rüstung vorgesehen ist, bundesweite dezentrale Demonstrationen in Städten, Dörfern und Gemeinden geplant.

Aufruf abrüsten statt aufrüsten

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

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