Blockupy: DIE LINKE im Hessischen Landtag
Informationen zu den politischen Auseinandersetzung über Blockupy in dieser Woche im Landtag.
Sondersitzung des Innenausschusses Mo. 24.6.
Parlamentsdebatte vom Mi. 26.06.
Wer sich einen Eindruck über die Parlamentsdebatte zu Blockupy verschaffen möchte, kann sich einige Reden zur aktuellen Stunde auf hr online anschauen.
Beamtenkenzeichnung
Hier findet Ihr den Antrag zur Kennzeichnung von Polizeibeamten in Hessen. Die Rede von Herman Schaus dazu steht auf der Fraktionsseite.
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Der Antrag der Linken auf Einrichtung eines Untersuchungssauschusses wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Es braucht mindestens ein Fünftel aller Abgeordneten um einen solchen einzurichten. Heute fehlte nur eine Stimme und die hätte von der SPD kommen müssen. Ganz nett dazu der taz-Artikel Jetzt braucht's nen Sozen! Aus vielen Gründen erschient eine Aufarbeitung der Ereignisse außerparlamentarische und jenseits der Justiz notwendig. Auch einen Untersuchungsausschuss im Landtag hätte sicher außerparlamentarisch begleitet werden müssen. Ob und wie das gelingen kann wird das Blockupy-Bündnis beraten müssen.