Den INF-Abrüstungsvertrag retten und ein neues atomares Wettrüsten verhindern!

erstellt von Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V. — zuletzt geändert: 2019-01-23T19:09:12+01:00
Protestaktionen am 2. Februar, dem Tag des Ablaufs des US-Ultimatums

Die Friedens- und Zukunftswerkstatt in Frankfurt ruft zusammen mit anderen Friedensbewegten dazu auf, am 2. Februar vor den US-Konsulaten und Einrichtungen gegen die Ankündigung von US-Präsident Trump zu protestieren, den INF-Abrüstungsvertrag zu kündigen. Dieser 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Vertrag stellte einen Meilenstein im Kampf für globale Abrüstung dar und stellte auch einen späten Erfolg der Friedensbewegung in den 80er Jahren gegen die sogenannte NATO-Nachrüstung dar.

Heute betreibt die NATO – angeführt von US-Präsident Trump – ein ähnliches Spiel wie damals. Wieder ist von einseitiger Aufrüstung der Gegenseite die Rede, der man eine eigene „Nachrüstung“ gegenüber stellen müsse. Dabei betragen die derzeitigen Rüstungsausgaben der NATO heute weit mehr als das zehnfache von Russland, obwohl das offen gezeigte Säbelrasseln der NATO an der russischen Westgrenze eine neue Rüstungsspirale provoziert. Dazu gehört auch die Stationierung des US- Raketenabwehrsystems in Polen und Rumänien mit einer Kommandozentrale auf der Air Base Ramstein.

Die Friedensbewegung muss deshalb zum Ablauf des an Russland gerichteten US-Ultimatums zu russischen Waffensystemen am 2. Februar dazu aufgerufen, ihren Protest sichtbar und hörbar zu machen. Dieses wird auch zu dem anstehenden 70. Jahrestag der Gründung der NATO Anfang April, am Atomwaffen-Stationierungsort Büchel gegen die atomare Teilhabe Deutschlands sowie den diesjährigen Ostermärschen thematisiert werden. Dabei wird auch die erfolgreiche Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ fortgesetzt.

Pressemitteilung und Aufruf der Friedens- und Zukunftswerkstatt, 23.1.2019