Die Au bleibt

erstellt von DIE LINKE. im Römer — zuletzt geändert: 2017-09-14T13:28:02+02:00
Selbstverwaltung bleibt erhalten

Ein Antragsentwurf der CDU-Fraktion, der auf einen Mietvertrag nach 34 Jahren abzielte, bevor über einen langwierigen Räumungsprozess nachgedacht werde, wurde von den Grünen abgelehnt.

Es ist erfreulich, dass die Grünen hier einmal konsequent bleiben und nicht auf die Linie der CDU einschwenken. Es ist ja längst nicht mehr selbstverständlich, dass sich die Grünen von heute noch daran erinnern, dass sich ihre Partei Jahrzehnte für selbstverwaltete Zentren eingesetzt hat“, so Martin Kliehm, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer.

Ein jederzeit kündbarer Mietvertrag für das Haus „In der Au“, so wie ihn die SPD befürwortet, hält DIE LINKE. für keine nachhaltige Lösung. Das Projekt wird seit 34 Jahren selbstverwaltet, leistet wichtige, unbezahlte kulturelle und soziale Arbeit im Stadtteil. Das soll nach Meinung der LINKEN langfristig so bleiben. Auch ist die Situation nicht rechtsfrei, wie es die CDU darstellt.

Die CDU sollte darüber nachdenken, nicht über jedes Stöckchen zu springen, das ihr von der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ hingehalten wird. Die Au hat nichts mit ‚Sicherheitspolitik‘ zu tun. Statt von 20 Personen mehr Miete zu fordern, sollte sich die Koalition Gedanken machen, wie alle Frankfurter*innen in Zukunft weniger Miete zahlen“, erklärt Kliehm Prioritäten.

Mit der Entscheidung der Grünen ist für mich die Sache erledigt. Ich erwarte, dass im Rechtsausschuss alle diese unsäglichen Anträge der Rechten zu diesem Thema schnell beerdigt werden“, so Kliehm weiter.

Fraktion DIE LINKE. im Römer, PM 12.9.2017

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