Markus Frank schützt lieber den Fußball als Frauen

erstellt von DIE LINKE. Fraktion im Römer — zuletzt geändert: 2018-10-12T14:47:00+02:00
Ordnungsdezernent Markus Frank weigert sich, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Schutzzone von 150 Metern vor dem Beratungszentrum von Pro Familia durchzusetzen.

Frank argumentiert in einem Interview, dass dies ein „gravierender Eingriff in das Versammlungsrecht“ sei. Die Schutzzone wurde beschlossen, um bei Pro Familia ratsuchende Frauen vor demonstrierenden christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen zu schützen. Die Vehemenz, mit der Ordnungsdezernent Markus Frank das Versammlungsrecht verteidigt, überrascht Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: im Römer.

Als Ordnungs- und Sportdezernent hat Herr Frank wahrscheinlich zwei verschiedene Ansichten zur Versammlungsfreiheit. Als es darum ging, ob Frankfurt zu einem Austragungsgort für die Fußball Europameisterschaft in 2024 wird, gab die Stadt eine Selbstverpflichtungserklärung ab. Darin verspricht Frankfurt dem DFB, 500 Meter um das Stadium und auch rund um den Flughafen Demonstrationen zu unterbinden. Wenn es um `König Fußball´ geht, spielt das Versammlungsrecht keine Rolle. Wenn es aber darum geht, Frauen vor christlichen Fundamentalisten zu schützen, will Markus Frank nicht in die Versammlungsfreiheit eingreifen. Das zeigt, wo Markus Frank steht“, kritisiert Pauli den Ordnungsdezernenten.

DIE LINKE. Fraktion im Römer, Presseerklärung, 12.10.2018