Umsetzung der US-Blockade gegen Kuba durch die Postbank

erstellt von Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba — zuletzt geändert: 2018-04-09T13:30:26+02:00
Wie die Tageszeitung Junge Welt in Ihrer Ausgabe vom 7./8. April 2018 berichtet, hat die Postbank, bei der ihr Herausgebender Verlag 8. Mai ein Konto führt, sich geweigert, eine Überweisung auf das Konto der kubanischen Zeitung Granma Internacional durchzuführen.

Sowohl die Junge Welt als auch die Granma Internacional sind Medienpartner der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba. Damit handelt es sich um den dritten Vorfall innerhalb weniger Monate, bei dem diese älteste Organisation der Kuba-Solidarität direkt oder indirekt von der extraterritorialen Anwendung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba betroffen ist.

Am 6. September 2017 weigerte sich die niederländische ING-Bank die Überweisung eines Kunden auf das Konto unserer Organisation durchzuführen

Anfang Oktober 2017 weigerte sich die Postbank, von einem Konto des Netzwerk Cuba Informationsbüro e.V., in dem unsere Organisation Mitglied ist, eine Spende in sechsstelliger Höhe auf ein kubanisches Hilfskonto für Hurrikanopfer zu überweisen.

Die Bundesvorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Petra Wegener, erklärt dazu: „Wir protestieren energisch gegen die extraterritoriale Ausweitung der US-Blockade auf den Europäischen Wirtschaftsraum. Dadurch werden europäische Bankinstitute zum Hebel der Schwankungen und Eskalationen der US-Außenpolitik gegenüber Kuba.“ Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba fordert die Bundesregierung deshalb dazu auf, die EU Blocking Regulation von 1996, nach der die Anwendung extraterritorialer Embargos innerhalb der EU illegal ist, endlich zur Grundlage ihrer Politik zu machen. „Wir verurteilen energisch das Verhalten der beteiligten Banken und fordern die europäischen Regierungen, insbesondere die Bundesregierung, dazu auf, durchzusetzen, dass das seit 1.November 2017 gültige EU-Abkommen über Dialog und Zusammenarbeit mit Kuba nicht durch die unrechtmäßige und aggressive Einflußnahme der USA konterkariert wird“, erklärte Petra Wegener weiter.

Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba bekräftigt die in der von ihr initiierten Europäischen Erklärung „Die Blockade ist die eigentliche Katastrophe“ vom 19. November 2017 aufgestellte Forderung nach der Verhängung von EU-Strafmaßnahmen gegen Bankinstitute, welche sich weigern, Überweisungen mit Kubabezug auszuführen.

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V., Köln/Frankfurt, 6.4. 2018