Wir geben keine Ruhe – Gemeinsam gegen Rassismus

erstellt von Pro Asyl — zuletzt geändert: 2017-11-07T11:31:24+01:00
Haben rechte Hetze und Gewalt satt: PRO ASYL und Die Toten Hosen gegen Rassismus und Flüchtlingsfeindlichkeit

Zum Auftakt der Konzerttour der Toten Hosen am 5. November in Chemnitz rufen Die Toten Hosen und PRO ASYL dazu auf, die Aktion »Wir geben keine Ruhe – Gemeinsam gegen Rassismus« zu unterstützen.

Tag für Tag werden Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte verübt. Allein in diesem Jahr gab es mehr als 800 Vorfälle (Stand: 26. Oktober) – das sind im Durchschnitt mehr als drei Angriffe täglich. Rassistische Gewalt breitet sich immer weiter aus, rechtspopulistische Stimmungsmache ist allgegenwärtig.

»Das Gefährliche ist die zunehmende Akzeptanz rassistischen Gedankenguts über das rechte Spektrum hinaus«, warnt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Deshalb rufen PRO ASYL und Die Toten Hosen zur Aktion »Wir geben keine Ruhe – Gemeinsam gegen Rassismus« auf. »Wir müssen Rassismus überstimmen. Es ist wichtig, dass wir uns alle engagieren und Hass und Vorurteilen entgegentreten. Es geht um Menschenrechte und Respekt,« sagen die Toten Hosen.

PRO ASYL und Die Toten Hosen fordern:

Klare Kante gegen Rassismus zeigen! Wer gegen MigrantInnen und Flüchtlinge hetzt, ist für die Gewalttaten mitverantwortlich. Weghören oder wegschauen heißt mitmachen.

Konsequente Aufklärung. Lückenlose polizeiliche sowie staatsanwaltliche Ermittlungen und die Strafverfolgung bei rassistisch motivierter Gewalt müssen gewährleistet werden. Im August 2017 gab es bundesweit 313 politisch rechts motivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund (BT-Drucksache 18/13671, S. 4). Von den 154 ermittelten Tatverdächtigen wurde gerade mal eine Person vorläufig festgenommen. Kein einziger Haftbefehl wurde erlassen.

Bleiberecht für die Opfer rassistischer Attacken. Betroffene brauchen Schutz und Sicherheit. Ein solches Bleiberecht würde auch helfen, die Strafverfolgung der Täter zu sichern. Gerichtsprozesse gegen Gewalttäter scheitern bisweilen daran, dass Opfer und Zeugen nicht aussagen können, weil sie abgeschoben wurden.

Flüchtlingsrechte sind Menschenrechte! Menschen auf der Flucht wird zunehmend der Zugang zum Recht auf Asyl in Europa versperrt. Das individuelle Recht auf Asyl muss gelten. Immer neue Asylrechtsverschärfungen, ob in Deutschland oder Europa, sind ein Angriff auf die Menschenrechte.

Bei den Konzerten der anlaufenden Laune der Natour '17 werden für die PRO ASYL-Aktion Unterschriften gegen Rassismus und für Menschenrechte gesammelt.

Die Toten Hosen unterstützen die Arbeit von PRO ASYL bereits seit mehr als 15 Jahren und machen immer wieder auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam. Mit ihrem Song »Willkommen in Deutschland« stellten sie nach den neonazistischen Anschlägen und Ausschreitungen u.a. in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen vor rund 25 Jahren rassistische Hetze und Gewalt an den Pranger.

Pro Asyl, Presseerklärung, 5. November 2017