Gefährden Meinungsroboter die Wahlen?

erstellt von Margit-Horváth-Stiftung — zuletzt geändert 2017-05-16T10:23:17+01:00
Die Hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann im Gespräch mit Jan Eggers, Redakteur, Medienexperte des Hessischen Rundfunks
  • Wann 23.05.2017 ab 19:00 Uhr (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo Gallustheater, Kleyerstr. 15
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die Margit Horváth-Stiftung organisiert eine Diskussion über „social bots“, d.h. über Meinungsroboter im Internet, die eine große Gefahr für die Meinungsbildung innerhalb unserer demokratischen Gesellschaft darstellen.

Warum tun wir das?

Normalerweise ist die Horváth-Stiftung „zuständig“ für die Geschichte der KZ-Außenstelle in Walldorf und weitergehende Fragen der Diskriminierung von Minderheiten.

Im Kern geht es uns dabei stets um Menschenrechte, um Menschenwürde,um Aufarbeitung und Toleranz. Und genau diese Werte schienen uns im US-Wahlkampf abhanden gekommen zu sein. Wir befürchten und sehen Einflüsse dieser Entwicklung auch auf die Wahlen in Europa.

Was da bei Trump`s Wahl zum Erfolg führte, das war von einer neuen Qualität der politischen Beeinflussung.

Dem Adressaten seines „politischen Marketings“ wurde über „social bots“ genau das versprochen,was er erwartete. Wenn man per „Online-Profiling“ herausfand,dass ein Wähler Animositäten gegenüber Muslimen hatte, bekam er sehr individuell auf ihn und seine Meinung gemünzte Nachrichten auf sein Smartphone.

Die allerwenigsten Wähler haben diese Manipulation, die Automatisierung der politischen Willensbildung durchschaut, haben nicht bemerkt,dass der Mensch als Individuum missachtet wurde,er in einer neuen, technisierten Qualität nur noch Stimmvieh war.

Auch in Europa stehen in diesem Jahr viele Wahlen an – in Deutschland verschiedene Landtags-und Bundestagswahlen.

Wer garantiert uns,dass sich das Trump`sche Erfolgsrezept nicht auch bei uns breitmacht? Dass wir nicht mehr wählen,sondern von den bots gewählt werden,damit wir richtig wählen,im Sinne einer Partei oder Person.

Darüber muss man diskutieren, informieren,damit Wähler,vor allem junge Wähler aufmerksam werden, sich vielleicht sogar wehren - das war unsere Meinung.

Das Hessische Justizministerium will Strafrecht im Hinblick auf die digitale Welt verschärfen.

In der aktuellen Diskussion um sogenannte „Fake-News“ in sozialen Medien warnt die hessische Justizministerin Frau Kühne-Hörmann davor, das Problem von Falschmeldungen in sozialen Medien zu unterschätzen:

„Oft reicht eine falsche  Meldung aus, damit die gesamte Republik darüber diskutiert… Dabei ist nicht der Inhalt der Falschmeldungen allein entscheidend. Die Möglichkeit, in wenigen Minuten eine Lawine von Desinformationen in den sozialen Medien zu verbreiten, ist das eigentliche Problem. Darüber müssen wir diskutieren… Bei der Verbreitung solcher Falschmeldungen spielen Social Bots, also Fake-Profile in sozialen Medien eine große Rolle … Dämmen wir diese Kommunikationskanäle ein, nehmen wir den Tätern eine entscheidende Vertriebsmöglichkeit.“

Ihr Vorstoß auf nationaler Ebene, die sog. „Hessische Botnetz-Initiative“ (BR-Drs. 338/16), hat der Bundesrat bereits beschlossen und liegt nun dem Deutschen Bundestag vor.“

Ulrike Holler wird eingangs die politische Bedeutung der social bots als Form der Meinungsbeeinflussung in der amerikanischen Präsidentschaftswahl oder auch in europäischen Wahlen beschreiben.

Jan Eggers, Medienexperte des HR, wird nach kurzen Erläuterungen zur Funktion und Wirkungsweise von social bots im Gespräch mit Frau Kühne-Hörmann genauer herausarbeiten, wo die Chancen und Grenzen dieses neuen strafrechtlichen Zuganges liegen.

Margit-Horváth-Stiftung

Vorstand

Langgasse 43, 64546 Mörfelden-Walldorf