WEISSBUCH 2016

erstellt von ver.di Bezirk Frankfurt — zuletzt geändert 2017-01-25T14:51:07+02:00
zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Eine gewerkschaftliche Positionsbestimmung. Das »Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr« der Bundesregierung wurde im Juli 2016 vorgestellt. Es enthält eine Einschätzung der militärischen Lage, leitet strategische Prioritäten ab und skizziert die Zukunft der Bundeswehr.
  • WEISSBUCH 2016
  • 2017-02-08T17:30:00+01:00
  • 2017-02-08T23:59:59+01:00
  • zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Eine gewerkschaftliche Positionsbestimmung. Das »Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr« der Bundesregierung wurde im Juli 2016 vorgestellt. Es enthält eine Einschätzung der militärischen Lage, leitet strategische Prioritäten ab und skizziert die Zukunft der Bundeswehr.
  • Wann 08.02.2017 ab 17:30 Uhr (Europe/Berlin / UTC100)
  • Wo DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
  • Termin zum Kalender hinzufügen iCal

Dabei geht es um die deutsche Führungsrolle und Auslandseinsätze der Bundeswehr, die künftige Rolle von NATO und Europäischer Union sowie die Fähigkeit zum Cyberkrieg. Der Rüstungshaushalt soll von 37 Milliarden Euro heute auf 60 Milliarden Euro erhöht werden: Das Geld fehlt dann für unsere Rente und andere Ausgaben zur sozialen Sicherung.

Es geht aber auch um Bundeswehreinsätze wegen Klimawandel, Migration, Rohstoffversorgung und Transportwegen: „Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen resilient (widerstandsfähig) gegenüber Angriffen ... werden“. Die Aufgabe der Bundeswehr sei, dazu auch durch „Heimatschutz, nationale Krisen- und Risikovorsorge“ beizutragen. (Zitate aus dem Weißbuch 2016).

Ende der 60er Jahre hatten die Gewerkschaften erbitterten Widerstand gegen die Notstandsgesetze geleistet. Heute will die Bundesregierung die Dienstverpflichtung einführen. Das Eintreten für Frieden und Völkerverständigung und gegen die Militarisierung der Gesellschaft ist für die Gewerkschaften seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit. Wir wollen uns gemeinsam mit zwei Kennern der internationalen Außen- und Sicherheitspolitik über die Inhalte des Weißbuches 2016 informieren und diskutieren, was die zu erwartenden Veränderungen für die Bevölkerung bedeuten und welche Anforderungen daraus an die Gewerkschaften, die sich aktiv für den Frieden einsetzen, erwachsen.

Prof. Dr. Norman Paech ist Jurist und hat als Politikwissenschaftler an der Universität Hamburg gearbeitet. Er ist einer der profiliertesten Völkerrechtler in Deutschland.

Tobias Pflüger ist Friedensforscher und Mitglied des Vorstandes der Informationsstelle Militarisierung Tübingen.

Es laden ein: ver.di Bezirk Frankfurt am Main und Region, IG Metall Geschäftsstelle Frankfurt am Main