Wenn Meinung zu Wahrheit wird – Und Wahrheit zu Meinung ...

Wer menschenverachtende Reden, Lügen und antidemokratisches Verhalten für das Problem ferner Diktaturen gehalten hat, ist spätestens seit dem Brexit-Votum oder den Präsidentschafts-Wahlen in den USA eines Besseren belehrt. Populismus und der Wille zu spalten sind in der Mitte der westlichen Gesellschaften und ihrer politischen Systeme angekommen. Doch wer zulässt, dass die Grenzen der liberalen Werteordnung und des Rechtsstaats gegenüber Einzelnen überschritten werden, gefährdet die Freiheit im Ganzen. Dabei verschärft sich die Situation nicht nur in Ländern, in denen Journalisten von Staats wegen verfolgt und das Recht der freien Meinungsäußerung immer weiter eingeschränkt werden. Gerade wo eine kritische und vielstimmige Berichterstattung (noch) möglich ist, verlieren differenziert argumentierende Medien und Politiker in breiten Teilen der Bevölkerung an Glaubwürdigkeit. An ihre Stelle treten wutgetriebene Meinungsmacher, deren emotional vorgetragene Hasstiraden und Falschaussagen sich in sozialen Medien regelfrei und selbstverstärkend verbreiten. Sie beziehen ihren Wahrheitsanspruch nicht mehr aus der Kraft des Arguments, sondern aus der Zustimmung derer, die sie hinter sich versammeln.

Wie gefährlich sind Populismus und Hate-Speech für die westlichen Demokratien? Wie viel destruktive Meinungsmache muss eine freiheitliche Gesellschaft ertragen? Welche Grenzen muss Demokratie setzen? Wie können die Anhänger demagogischer Verführer wieder für Pluralismus und Freiheit gewonnen werden? Welche Verantwortung kommt dabei Politik und Medien zu?

Es diskutieren:

Prof. Bascha Mika, Chefredakteurin der Frankfurter Rundschau

Paulina Fröhlich , Aktivistin der Kampagne Kleiner Fünf

Prof. Dr. Christoph Menke, Philosoph und Principal Investigator des Exzellenzclusters „Normative Orders“

Dr. Fabian Steinhauer, Rechts- und Medienwissenschaftler Goethe Universität Frankfurt am Main

Moderation:
Dr. Eberhard Nembach, Leiter Politik-Redaktion hr-info