Frankfurter Info

erstellt von Der ein oder andere von der Technik — zuletzt geändert 2020-04-09T19:04:17+02:00

Das Frankfurter Info ist ein Informationsdienst für Initiativen, Vereine, Organisationen und interessierte Leute. Unsere Themen sind Stadtpolitik, Antifaschismus, Antirassismus und Frieden.
Wir veröffentlichen Termine, Berichte, Meldungen und Ankündigungen.
Beiträge bitte an redaktion@frankfurter-info.org

 

Stabsstelle Mieterschutz verdient ihren Namen nicht

— erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 04.10.2023 16:44
Mieter*innen der Adolf-Miersch-Siedlung, einer Siedlung der Nassauischen Heimstätte (NH) berichten immer wieder von den katastrophalen Zuständen auf der Dauerbaustelle. Auf eine Anfrage der Linken antwortete der Magistrat, dass die Stabstelle Mieterschutz seit Jahren eingebunden sei und die „doch sehr drastisch geschilderten Zustände auch nicht nachvollziehen kann“.
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Keine Zusammenarbeit mit der AfD

— erstellt von VVN-BdA Kassel — zuletzt geändert 03.10.2023 12:02
Keine Zusammenarbeit mit der AfD
Im Rahmen des Landtagswahlkampfes haben mehrere antifaschistische Verbände einen Fragenkatalog an alle nordhessischen Direktkandidaten der im Landtag vertretenen demokratischen Parteien gerichtet. Zahlreiche Antworten sind eingegangen. Die Ergebnisse können ab dem 3. Oktober auf unserer Internet-Seite abgerufen werden.
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"Wir veröffentlichen den rechtsextremen Frankfurter Polizei-Chat"

— erstellt von FragDenStaat — zuletzt geändert 29.09.2023 23:50
Frankfurter Polizist*innen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist.
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Nachhilfe in Demokratie nötig? Mainova raus aus dem Lobbyverein „Zukunft Gas"

— erstellt von Klimattac — zuletzt geändert 29.09.2023 10:22
Nachhilfe in Demokratie nötig? Mainova raus aus dem Lobbyverein „Zukunft Gas"
Klimattac kritisiert die Antwort der Verwaltung der Stadt Frankfurt auf die erfolgreiche Petition "Kein Geld mehr von der Mainova AG für den Lobbyverband Zukunft Gas" auf der Ideenplattform (bei Frankfurt fragt mich) [1]. Statt konsequent für Klimaschutz und gegen die Einflussnahme fossiler Industrie einzutreten, nimmt die Verwaltung die Mainova und fossile Interessenverbände wie „Zukunft Gas" in Schutz.
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Wohnungsneubau in Frankfurt muss verdoppelt werden

— erstellt von DGB Frankfurt — zuletzt geändert 25.09.2023 11:13
Einer aktuellen Studie des Pestel-Instituts zufolge ist in Frankfurt am Main schon jetzt ein starkes Wohnungsdefizit zu verzeichnen. Auf der Grundlage einer Bevölkerungsprognose hatte das Pestel-Institut im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes Hessen-Thüringen und dem Deutschen Mieterbund - Landesverband Hessen e.V. zudem den künftigen Wohnungsbedarf für Frankfurt am Main bis 2045 ermittelt.
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Zwangsräumung bei der Nassauischen Heimstätte verschoben – aber nicht aufgehoben!

— erstellt von Initiative Eine Stadt für Alle! — zuletzt geändert 22.09.2023 12:36
Die Zwangsräumung der Mieterin der Nassauischen Heimstätte (NH) Gabrielle aus Niederrad am 27. September 2023 ist verschoben. Gabrielles Anwalt hatte Vollstreckungsschutz beantragt, dem stattgegeben wurde. Als neuer Termin für die Zwangsräumung wurde der 31.12.23 bestimmt. Die Initiative Eine Stadt für Alle! fordert dagegen weiterhin die Rücknahme von Gabrielles Kündigung durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte und einen generellen Stopp von Zwangsräumungen bei öffentlichen Wohnungsgesellschaften.
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Das Jobcenter Frankfurt und die Informationsfreiheit – eine Behörde lernt dazu…

— erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert 19.09.2023 12:39
Das Jobcenter Frankfurt/Main ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit und der Stadt Frankfurt/Main. Es ist eine öffentliche Einrichtung die dem Bundesrecht und damit auch dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes unterliegt. Aber im Jobcenter Frankfurt wurde über Jahre hinweg eine äußerst spezifische Auslegung der Normen des IFG gepflegt, die an ein eher vordemokratisches Staats- und Verwaltungsverständnis erinnerte.
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Kinderarmut jetzt bekämpfen, nicht erst 2050

— erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 18.09.2023 11:07
Sozialdezernentin Elke Voitl hat das „Bündnis gegen Kinderarmut“ auf den Weg gebracht. Demnach soll eine Strategie zur Bekämpfung von kinder- und Jugendarmut und ein gesamtstädtisches Leitbild entwickelt werden. In fünf Arbeitsschritten sollen so bis zum Sommer 2024 konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden, um die Kinderarmut in Frankfurt bis 2050 zu reduzieren.
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Werden in Frankfurt iranische Regimegegner*innen vom iranischen Generalkonsulat und der hessischen Polizei überwacht?

— erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert 16.09.2023 12:55
Werden in Frankfurt iranische Regimegegner*innen vom iranischen Generalkonsulat und der hessischen Polizei überwacht?
Vor einem Jahr, am 16.09.2022, starb Jina Mahsa Amini im Iran. Sie starb, so kann begründet vermutet werden, weil die iranische „Sittenpolizei“ sie zu Tode geprügelt hat. Ihr Tod löste im Iran, aber auch weltweit, bis heute einen Sturm der Empörung aus. Auch in Frankfurt gab und gibt es Proteste unterschiedlichster Art.
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