Ein absurdes Theater
erstellt von Redaktion
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zuletzt geändert
2007-10-07T04:22:18+02:00
Seit einem Monat wird in der Stadthalle Offenbach der Erörterungstermin zum Ausbau des Frankfurter Flughafens abgehalten. Statt die Einwendungen der Betroffenen mit der Fraport AG zu besprechen, Unklarheiten zu beseitigen und nach einem möglichen Ausgleich zu suchen, wird an vier Tagen in der Woche in einem fast leeren Saal ein absurdes Theater aufgeführt.
Den schikanösen Beginn am 12. September mit der Aufspaltung in drei regionale Gruppen waren die Bürger noch bereit als nervöse Überreaktion einer durch 127.000 Einwendungen verunsicherten Behörde zu entschuldigen. Jetzt, am Ende des ersten Monats, haben sie alle Hoffnungen, es werde sich doch noch ein faires Verfahren entwickeln, begraben, so der Sprecher des Bündnis der Bürgerinitiativen, Winfried Heuser.
Was das Regierungspräsidium Darmstadt dort zelebrieren lässt, ist inzwischen klar zu erkennen. Der Form wird Genüge getan, das von der Politik vorgegebene Ziel wird am Ende des auf sechs Monate angesetzten Verfahrens als Ergebnis verkündet werden. Das Wirtschaftsministerium wird die maßlosen Ausbauwünsche der Fraport genehmigen, bestenfalls ein paar kosmetische Auflagen verfügen. Die täglichen Erfahrungen lassen nur diese bittere Erwartung zu. Wer bisher glaubte, die Erörterung sei ein Instrument unseres demokratischen Rechtsstaats, kann nur entsetzt resignieren. Wir erleben ein absurdes Theater.
Eine Bürgerbeteiligung wird praktisch vereitelt. Wer kann sich zur normalen Arbeitszeit von Beruf, Familie und Kindern auch nur ein paar Tage frei machen um mit zu erörtern? Der Regierungspräsident hat alle Anträge abgelehnt, auch nur ein paar bürgerfreundliche Verhandlungszeiten an Samstagen oder nach Feierabend einzurichten. Das sei denjenigen, die beruflich an der Erörterung teilnehmen müssten, nicht zuzumuten. Als Ersatz hat er die Freitagnachmittage zur Vorrangzeit für die Bürger gemacht, verkennend, dass in der wieder zur Norm gewordenen 42-Stundenwoche auch am Freitagmittag gearbeitet wird. Losgelöst von der Tagesordnung dürfen sie reden, was zu einer abstrusen Sonderveranstaltung führt. Nur wer einmal ordentlich schimpfen will, ist an jedem Freitag richtig. Brauchbare Antworten oder vertiefte Diskussionen gibt es nicht, die fachkundigen Anwälte und Gutachter fehlen. Wer konkrete Informationen oder die Meinung anderer Einwender erfahren will, muss beim entsprechenden Tagesordnungspunkt erscheinen!
Von den Wiesbadener Politikern, die über den Ausbau entscheiden werden, hat sich mit Ausnahme des Flughafen-Spezialisten der Grünen am ersten Tag, bisher niemand in Offenbach die Meinung der Bürger angehört. Ministerpräsident Koch und der Landtag haben sich bereits festgelegt, der Ausbau wird als Prestigeobjekt durchgezogen. Das Vertrauen in die Zusagen der Politik ist schon längst erschüttert, nach den fragwür-digen Entscheidungen zur Abholzung von Bannwald wird auch das in die Justiz brüchig. Weil der Erörterungstermin eine Farce ist, bleibt als einzige Chance den Ausbau zu stoppen, nur der Gang nach Leipzig zum Bundesverwaltungsgericht sobald der Planfeststellungsbeschluss vorliegt.
http://www.flughafen-bi.de, 12.10.05
Was das Regierungspräsidium Darmstadt dort zelebrieren lässt, ist inzwischen klar zu erkennen. Der Form wird Genüge getan, das von der Politik vorgegebene Ziel wird am Ende des auf sechs Monate angesetzten Verfahrens als Ergebnis verkündet werden. Das Wirtschaftsministerium wird die maßlosen Ausbauwünsche der Fraport genehmigen, bestenfalls ein paar kosmetische Auflagen verfügen. Die täglichen Erfahrungen lassen nur diese bittere Erwartung zu. Wer bisher glaubte, die Erörterung sei ein Instrument unseres demokratischen Rechtsstaats, kann nur entsetzt resignieren. Wir erleben ein absurdes Theater.
Eine Bürgerbeteiligung wird praktisch vereitelt. Wer kann sich zur normalen Arbeitszeit von Beruf, Familie und Kindern auch nur ein paar Tage frei machen um mit zu erörtern? Der Regierungspräsident hat alle Anträge abgelehnt, auch nur ein paar bürgerfreundliche Verhandlungszeiten an Samstagen oder nach Feierabend einzurichten. Das sei denjenigen, die beruflich an der Erörterung teilnehmen müssten, nicht zuzumuten. Als Ersatz hat er die Freitagnachmittage zur Vorrangzeit für die Bürger gemacht, verkennend, dass in der wieder zur Norm gewordenen 42-Stundenwoche auch am Freitagmittag gearbeitet wird. Losgelöst von der Tagesordnung dürfen sie reden, was zu einer abstrusen Sonderveranstaltung führt. Nur wer einmal ordentlich schimpfen will, ist an jedem Freitag richtig. Brauchbare Antworten oder vertiefte Diskussionen gibt es nicht, die fachkundigen Anwälte und Gutachter fehlen. Wer konkrete Informationen oder die Meinung anderer Einwender erfahren will, muss beim entsprechenden Tagesordnungspunkt erscheinen!
Von den Wiesbadener Politikern, die über den Ausbau entscheiden werden, hat sich mit Ausnahme des Flughafen-Spezialisten der Grünen am ersten Tag, bisher niemand in Offenbach die Meinung der Bürger angehört. Ministerpräsident Koch und der Landtag haben sich bereits festgelegt, der Ausbau wird als Prestigeobjekt durchgezogen. Das Vertrauen in die Zusagen der Politik ist schon längst erschüttert, nach den fragwür-digen Entscheidungen zur Abholzung von Bannwald wird auch das in die Justiz brüchig. Weil der Erörterungstermin eine Farce ist, bleibt als einzige Chance den Ausbau zu stoppen, nur der Gang nach Leipzig zum Bundesverwaltungsgericht sobald der Planfeststellungsbeschluss vorliegt.
http://www.flughafen-bi.de, 12.10.05