Persönliche Teilnahme am Erörterungstermin

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 2007-10-07T03:21:25+01:00
Der Erörterungstermin zur A380-Werft läuft seit Mitte Januar in Mörfelden, GARNY-Gebäude, Dreieichstraße 12-14 (Industriegebiet Ost). Bei der Eröffnungsveranstaltung waren mehr Einwenderinnen und Einwender da als die Halle fassen konnte, so dass einige auf den nächsten Tag verwiesen wurden.

"Die Interessen der Ausbaugegner haben die gebührende Öffentlichkeit gefunden. Alle Anwesenden haben einen persönlichen Eindruck von der Handhabung und dem Wert der Bürgerrechte in unserer Demokratie und der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz erlebt, der durch noch so gute Berichte in den Medien nicht zur ersetzen ist", sagte Winfried Heuser von der Flughafen-Bürgerinitiative Schwanheim-Goldstein.<br> Die Dauer des Verfahrens ist auf mindestens sechs Wochen veranschlagt. Nach den Erfahrungen der ersten Tage kann es sicher wesentlich länger dauern. Die Besprechung des ersten Tagesordnungspunktes, bei dem es "nur" um methodische Fragen geht, hat mehr als doppelt so lange gedauert als geplant. Das zeigt, wie widersprüchlich die Auffassungen sind. Bei den inhaltlichen Tagesordnungspunkten wird es sicher noch spannender werden. "Nicht jeder Punkt hat für die Bürger das gleiche Gewicht, aber was beispielsweise zu Lärm, Schadstoffen, Wald oder Grundstücken zu sagen ist, verdient unsere besondere Aufmerksamkeit und eine große Zahl von Anwesenden." Jeder Einwender oder Betroffene kann sich zu Wort melden und mit erörtern. <br> Das Recht teilzunehmen erstreckt sich auf die gesamte Erörterung, ist also nicht durch die Teilnahme am ersten Tag "verbraucht" oder auf einen Tag beschränkt. Man kann immer wieder kommen, auch nur für eine kurze Zeit. Da werktäglich außer mittwochs ab 9.30 bis 19 Uhr erörtert wird, ist Arbeitnehmern eine Teilnahme auch nach dem Ende des eigenen Arbeitstages möglich. Beim Einlass muss man sich ausweisen, deshalb Personalausweis mitnehmen! "Alle Bürger, die Einwendungen erhoben haben, sollten ihre Rechte so oft wie möglich wahrnehmen um den Entscheidungsträgern zu zeigen, wie ernst es ihnen ist, dass sie gehört werden," so W. Heuser abschließend.<br> Erfahrungsberichte und Protokolle von Teilnehmern aus den Kreisen der Bürgerinitiativen können eingesehen werden unter: www.flughafen-bi.de.<br> Presseinformation Flughafen-Bürgerinitiative Schwanheim/Goldstein, 23.01.04