Nachrichten

erstellt von kai zuletzt geändert: 2016-04-21T13:22:42+01:00
Nachrichten

Fragwürdige Videoüberwachung durch die Frankfurter Polizei

erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert: 02.06.2017 11:22
Der Frankfurter Polizeipräsident G. Bereswill fordert seit mehr als einem Jahr einen massiven Ausbau der Videoüberwachung in der Frankfurter Innnenstadt, insbesondere an der Hauptwache. Für Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war dies Anlass, Einsicht zu nehmen in die Verfahrensverzeichnisse für die bestehenden Anlagen der Polizei in Frankfurt.

Mahnwache gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung in Hofheim

erstellt von VVN-BdA Frankfurt — zuletzt geändert: 25.05.2017 18:52
Die AfD provoziert das demokratische Hofheim. Sie werden eine Wahlkampfveranstaltung mit großer Besetzung abhalten: Alice Weidel (Spitzenkandidatin der AfD), Leif-Erik Holm (AfD-Fraktionschef im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern) sowie einem Aufgebot von hessischen Bundestagskandidaten.

Milieuschutz

erstellt von Mieter helfen Mietern — zuletzt geändert: 19.05.2017 10:25
Die in § 173 Absatz 3 Satz 2 Baugesetzbuch vorgeschriebene Anhörung der Mieter in Milieuschutzgebieten verliert in der Frankfurter Praxis ihren mieterschützenden Zweck.