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Die Linke. kritisiert die erneute Preiserhöhung der Mainova scharf

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 16.09.2022 09:51
Zum 1. Oktober wird die Mainova AG die Gaspreise ein weiteres Mal erhöhen. Hintergrund ist einerseits die Einführung der von der Bundesregierung beschlossenen Gasumlage. Aber auch die Mainova selbst sattelt auf ihren klassischen Gastarif nochmal etwas auf. Zusammengenommen erhöht das die Gaspreise enorm und belastet die die Verbraucher*innen massiv.
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Aktion Großer Eichenbock auf Römer // Aktionstag am 17.9. im Fechenheimer Wald: Autobahnblockade geplant

erstellt von Kampagne Fecher bleibt - keine A66! — zuletzt geändert 15.09.2022 18:13
Im Vorfeld des Waldbesetzungsaktionstages im Fechenheimer Wald am kommenden Samstag protestierten Aktive verschiedener Initiativen für den Erhalt des Fechenheimer Waldes und gegen den Bau der A66/Riederwaldtunnel. Symbol der Aktion auf dem Römerberg war der Käfer Großer Eichenbock, dessen Silhouette auf den Rathausplatz gesprüht wurde. Eine Population dieses streng geschützten und vom Aussterben bedrohten Käfers wurde vor kurzem von den Waldschützer:innen entdeckt.
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Aktion Großer Eichenbock auf Römer // Aktionstag am 17.9. im Fechenheimer Wald: Autobahnblockade geplant

Kein Plan für Hessens Klimaschutz

erstellt von Scientists for Future (S4F) — zuletzt geändert 14.09.2022 16:52
In einem Kommentar befassen sich die hessischen Scientists for Future (S4F) mit dem aktuell vorliegenden Entwurf für ein hessisches Klimagesetz. In ihrer Bewertung zeigen sie auf, dass der Gesetzesentwurf entscheidende Schwachstellen hat.
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Hürden beim Familiennachzug: Sprachnachweis ist unnötig und diskriminierend

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 13.09.2022 10:12
Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften, DGB, PRO ASYL und zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Ampelkoalition auf, das Erfordernis eines deutschen Sprachnachweises für die Einreise zu in Deutschland lebenden Ehepartner*innen endlich zu streichen. Die Regelung verhindert jährlich tausendfach das Recht auf eheliches Zusammenleben.
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Leerstehende städtische Wohnungen endlich zur Verfügung stellen

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 13.09.2022 10:07
In Frankfurt stehen 95 Wohnungen leer, die der Stadt Frankfurt selbst gehören (F619/22). Als Begründung für den Leerstand wird der hohe Instandhaltungsstau genannt. Viele Wohnungen stehen bereits seit Jahren leer und bleiben ungenutzt. DIE LINKE. fordert in einem eigenen Antrag, dass die leerstehenden Wohnungen schnellstmöglich ertüchtigt und zur Verfügung gestellt werden (NR 442/22).
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Leerstehende städtische Wohnungen endlich zur Verfügung stellen

Erklärung zu Grundeinkommen und Emanzipation

erstellt von Ronald Blaschke — zuletzt geändert 13.09.2022 09:58
Über vierzig Erstunterzeichnende aus der sozialen Bewegung der Erwerbslosen und Prekären, aus Gewerkschaften, katholischen Verbänden und christlichen Initiativen, aus Parteien und Zusammenschlüssen in Parteien, aus Wissenschaft und Publizistik sowie verschiedene Organisationen haben in einer Erklärung den Zusammenhang von Grundeinkommen und Emanzipation verdeutlicht.
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Sozialbindungen dauerhaft erhalten

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 09.09.2022 10:01
Im kommenden Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau wird über das Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung abgestimmt. Der Magistrat sieht vor, den überarbeiteten Richtlinien zu den Förderkonditionen des sozialen Wohnungsbaus zuzustimmen (M93/2022). Diese Richtlinien wurden vom Land Hessen dahingehend verändert, dass auslaufende Sozialbindungen für zehn Jahre verlängert werden können.
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