AgR-Rückblick: Gegenprotest lohnt sich

erstellt von Aufstehen gegen Rassismus RheinMain — zuletzt geändert 2022-01-23T10:39:56+01:00
Mitten in der Omikron-Welle drängt das rechtsoffene Querdenken-Spektrum weiterhin verstärkt auf die Straße und ist – in Frankfurt wie in ganz Deutschland! – sehr aktiv. Als "Montagsspaziergänge" verharmlost marschieren inzwischen selbst in den kleinsten Gemeinden Impfgegner*innen, Corona-Rechte, Verschwörungsanhänger*innen und Demokratieverachter*innen. Bundesweit waren im Dezember insgesamt 100.000 Protestierende auf der Straße, allein am vergangenen Montag waren es 70.000.

Das stellt eine große Herausforderung an uns als demokratieschützender Akteur der (Zivil)Gesellschaft dar. Zudem bleiben viele gute Geister in dieser angespannten Pandemielage schlichtweg zuhause, um das Infektionsrisiko so niedrig wie möglich zu halten. Die Einhaltung dieser offiziellen (Selbst-/Fremd) Schutzmaßnahme ist in diesen Zeiten zu respektieren, keine Frage. Daher haben wir von AgR RheinMain unsere Aktionen auf situativ angepasste Abwehrmaßnahmen an neuralgischen Punkten in der Öffentlichkeit konzentriert.

Dennoch sind wir vorsichtig optimistisch, denn hinter den Kulissen tut sich einiges. Grundsätzlich stimmen wir unsere Aktionen in einem breiteren Rahmen ab und versuchen uns z.B. über (über)regionale Netzwerktreffen mit starken Akteuren mit zivilgesellschaftlicher Reichweite zu verbinden.

AgR RheinMain erfasst fortlaufend die meisten QD-Aktionen

Wir bereits in der ersten Januarwoche waren wir von AgR RheinMain in KW 2/2022 hauptsächlich damit beschäftigt, auf die aktuellen Geschehnisse vor Ort zu reagieren, denn es fanden quasi täglich angemeldete Aktionen unterschiedlicher Akteur*innen der Querdenken-Mischszene statt. Ob in Bockenheim, Höchst, Bornheim oder in der Innenstadt – letztlich waren in Frankfurter Stadtteilen bei diesem "Dauerprotest" immer rechtsoffene Impfskeptiker*innen und Coronaleugner*innen mit demokratiefeindlicher Grundhaltung anzutreffen, die sich unter das (klein)bürgerliche Milieu und die esoterisch angehauchten Peaceniks mischten. 

Unsere Aktive versuchten, diese Entwicklungen so gut wie möglich zu erfassen, vor Ort mitzuverfolgen und unseren Widerspruch auszudrücken. Unsere Anwesenheit fand sich durchgängig viel Unterstützung. Die Aktiven verzeichneten auf jeden Fall ein Bedürfnis bei den Bürger*innen, gegen die Verschwörungsanhänger*innen aktiv werden zu wollen. Immer wieder bekamen diese von Anwohner*innen Protestrufe bei ihren "Spaziergängen" zu hören.

Festzustellen ist auch, dass die QD-Veranstaltungen der einen gewissen Raster folgen, was unsere Gegenaktionen in gewisser Weise erleichtert. Aufgrund des wiederkehrenden Charakters und der Vielzahl der (Gegen)Aktionen werden die Inhalte auf ein informatives Minimum verkürzt.

Sondierungstreffen: Vernetzung gegen Coronaleugner*innen und rechte Hetze

Am Rande der Mahnwache "Für eine solidarische Coronapolitik und konsequenten Antifaschismus" am 8.1.2022 wurde die Idee für ein Vernetzungstreffen zivilgesellschaftlicher Organisationen in Frankfurt geboren. Sie folgt dem Kerngedanken, eine eigenständige, solidarische Ausdrucksform gegen die rechte Hetze und Coronaleugner*innen in Frankfurt zu entwickeln. Das ist absolut notwendig, denn wir sehen es als zivilgesellschaftlich Aktive in der Frankfurter Stadtgesellschaft als angezeigt, bei diesen rechten Entwicklungen die rote Karte zu zeigen.

Daher kamen an diesem Montagabend ca. 30 Aktive aus unterschiedlichsten Kontexten (z.B. Naturfreunde, Greenpace, AgR RheinMain, Omas gegen Rechts, DGB, engagierte Bürger*innen aus Stadtteilen) zusammen, um diese Herausforderung kreativ anzugehen. Abschließend stellten sich von den vielen Anregungen und Beiträgen drei Schwerpunkte als aktuell relevant heraus:

  1. Aktionsformen und Aktivitäten als Gegenpart zu den stattfindenden Protesten und Protestmärschen der "Coronaleugner"
  2. Wie können wir unsere bestehenden Protestformen und Aktivitäten unterstützen?
  3. Wie wollen wir künftig kommunizieren?

Die Themenstellungen werden in die kommenden Wochen ausgearbeitet, bei denen auch AgR-Aktive mitwirken werden.

Gegenprotest wächst: Erste Erfolge gegen QD-Aufzug

Generell ist festzustellen: Trotz Pandemie wächst der Widerstand gegen die QD-Aktionen in den Stadtteilen. Einzelne Gegenaktionen (z.B. in Höchst, Heddernheim) sind definitiv als große Erfolge zu bezeichnen.

Wegweisende Analyse der Strippenzieher*innen hinter den Corona-Protesten in Frankfurt & Umgebung

Unsere befreundete Gruppierung ASVI (Aufklärung statt Verschwörungsideologien!) hat ihre neue, umfassende Recherche zu den Corona-Rechten in Frankfurt und Umgebung veröffentlicht. Damit bieten sie einen guten Überblick über die aktuell relevanten Personen und Strukturen in dem Gebiet, in dem auch wir mit unserer antirassistischen Aufkklärungsarbeit aktiv sind.

Die Verfasser*innen bezeichnen das Milieu, das im Rahmen von Protesten gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße geht, inzwischen als Corona-Rechte. Diese Bezeichnung versucht zu greifen, dass sich in Bezugnahme auf die CoViD-19-Pandemie eine heterogene Bewegung formiert hat, die durch rechte und reaktionäre Inhalte geeint ist. Am auffälligsten ist dabei sicherlich der explizite oder implizite Einfluss von Verschwörungsideologien, deren Kern nicht selten ein antisemitisches Weltbild ist.

Der Diskussionsbeitrag zur Analyse der verschwörungsideologischen Rechten ist durchweg lesenswert und deckt wichtige, lokale Aspekte nachvollziehbar ab. Wir empfehlen daher unseren Unterstützer*innen, sich mit den Inhalten vertraut zu machen – auch um sich intellektuell wie argumentativ besser wappnen zu können.  

Gegenaktion: Kreativer AgR-Aktionsflyer für Anwohner*innen vor sog. Corona-Protesten

An diesen Aufzügen beteiligen sich mit allergroßer Wahrscheinlichkeit Rassist*innen, Nazis, sog. "Reichsbürger*innen" bis hin zu Vertreter*innen der AfD. Es ist natürlich völlig legitim, Regierungshandeln in diesen Pandemiezeiten zu kritisieren. Doch wer mit diesen Corona-Rechten und NS-Verharmloser*innen paktiert, macht sich mit ihnen gemein.

Diese Personen einfach als "wirr" oder "verschwurbelt" zu bezeichnen, verharmlost die reale Gefahr, die von der extremen Rechten ausgeht, die bei diesen Zusammenkünften für ihre menschenfeindlichen Ziele rekrutieren. Wer sich um die Demokratie sorgt, darf sich nicht vor den Karren eines rechten, demokratiefeindlichen Rands spannen lassen.

Daher rufen wir alle Mitbürger*innen auf den Wegstrecken dieser "Aufzüge" dazu auf, kreativ und eindeutig ihre Haltung zu diesen Feinden der Demokratie zum Ausdruck zu bringen. Wir wollen dieser radikalen, lauten Minderheit klar zeigen, dass sie nicht die Interessen der prodemokratischen Mehrheit vertritt.

Hierfür haben wir uns diesen 2-seitigen Aktionsflyer ausgedacht. Einfach herunterladen, möglichst farbig ausdrucken und diesen "Spaziergänger*innen" präsentieren. Wir freuen uns schon jetzt auf die Mithilfe unserer Mitbürger*innen, die nicht mehr unsichtbar sein wollen.

aus: Newsletter AgR RheinMain - KW 3/2022