AgR-Rückblick: Proteste gegen den AfD-Landesparteitag 2023 in Königstein

Im Januar hatten wir zusammen mit weiteren zivilgesellschaftlich aktiven Organisationen eine Pressemitteilung zum 10-Jahres-Jubiläumstreffen der AfD in Königstein am 6. Februar veröffentlicht und zu Protesten aufgerufen. Nun kam die AfD vom 5. bis zum 7. Mai erneut nach Königstein, um dort ihren Landesparteitag abzuhalten und die LTW23 vorzubereiten. Wir erinnerten uns daher an diese gelungene Protestaktion und haben im Verbund mit diesen Akteuren erneut in einer gemeinsamen Pressemitteilung zu Protesten eingeladen.  

Am Freitag (5.5.) war unser AgR-Aktiver bereits gegen 8:30 Uhr in Königstein. und traf mit dem für die Gegenproteste zuständigen Leiter des Polizei-Einsatzes die erforderlichen Abmachungen (vor allem: Zuweisung des Areals für Protestierende auf der gegenüberliegenden Seite des HDB). Gegen 10:30 Uhr war in diesem Bereich alles (v.a. neue/alte Transparente, Infotische, Anlage) aufgebaut, was für unseren Gegenprotest im öffentlichen Raum nötig war. Bis etwa 11:15 Uhr waren ca. 40 Gegendemonstrant*innen zusammengekommen. Vorteil dieser Lage: Die AfDler*innen mussten diese Stelle passieren, um zum HdB-Eingang zu gelangen. Die offizielle Anmelderin der Gegenaktionen nutzte diese Gelegenheit bei ihrem eröffnenden Redebeitrag weidlich, um gegen die AfD zu schimpfen und zu skandieren (z.B. "Nazi raus"). Anschließend sprachen die Pfarrerin Stoodt und Philipp Jacks (DGB Vorsitzender Region Frankfurt). Weitere Redebeiträge kamen von Landtagskandidat*innen der Parteien SPD und Grüne. Zu Spitzenzeiten waren etwa 70 - 80 Gegendemonstrant*innen anwesend. Zum Schluss sprachen in spontanen Redebeiträgen zuerst unser AgR-Aktiver und danach Jutta Shaikh von den Omas gegen Rechts Frankfurt. Unser Aktiver konnte folgende AfD-Prominenz identifizieren: Robert Lambrou (AfD Landesvorsitzender Hessen), Andreas Lichert (zweiter Landesvorsitzender), Albrecht Glaser (ehemaliger Vize & ehemaliger CDU-Kämmer in Frankfurt) und Christine Anderson (MdEP). Gegen 13:30 Uhr wurde die Kundgebung beendet. 

Am Samstag (6.5.) war unser AgR-Aktiver bereits um 7:30 Uhr in Königstein. Dieses Mal war ein Bereich vor dem oberen Parkplatz zugewiesen worden, der neben dem rückseitigen und einzigen Eingang des Haus der Begegnung (HDB) ist. Um 8:00 Uhr hatten er und seine Mitstreiter*innen fünf Transparente aufgehängt. Dann kam die Verantwortliche für die Mahnwache an diesem Samstag dazu, um das große Königsteiner Transparent aufzuhängen. Gegen 9:00 Uhr waren ca. 30 Protestierende eingetröpfelt. Wenn AfD-Prominenz (Lambrou, Lichert, Lambrou) in Sichtweite war, präsentierte unser AgR-Aktiver das neue "Björn Höcke ist ein Nazi"-Transparent aus der neuen bundesweiten Kampagne und fixierte es anschließend an einer Absperrung. Gegen 9:40 Uhr stellte die Polizei dieses Transparent und die handgemalte Parole auf einer selbstgebastelten Pappe sicher und erstellte hierfür den entsprechenden Nachweis. Mittlerweile waren die meisten AfD-ler*innen schon im HdB.

Um 10:00 Uhr Uhr beendete die o.g. Verantwortliche die Mahnwache und die Königsteiner gingen nach Hause, weil die Mahnwache entgegen den vorher kommunizierten Zeiten nur bis 10.00 Uhr angemeldet war. Unser Aktiver wandte sich daher an den Einsatzleiter vor Ort und beantragte eine Verlängerung der Mahnwache bis 12:00 Uhr. Der Einsatzleiter vor Ort musste seine Einsatzleitung fragen und das dauert eine Weile. Die ebenfalls vor Ort zusammengekommenen Omas gegen Rechts waren unzufrieden, dass die Mahnwache hinter dem Gebäude stattfand und meldeten eine spontane Mahnwache an der Hauptstraße an. Beiden neuen spontanen Mahnwachen wurden stattgegeben. Daher standen sieben Gegendemonstrant*innen zwar hinter dem Gebäude, hatten aber direkten Blick auf den Haupteingang, wo sich die tagenden AfD-ler*innen gelegentlich die Füße vertraten oder eine Raucherpause einlegten. Die fünfzehn OgR standen vor dem Gebäude an der Hauptstraße. Zwischendurch kam noch der Königsteiner Bürgermeister vorbei und tauschte ein paar Floskeln mit den anwesenden Protestierenden aus.

Ab 12:20 Uhr gesellten sich die Gegendemonstrant*innen zu den Omas an der Hauptstraße und erfreuten sich an dem positiven Zuspruch durch die vorbeifahrenden Autofahrer*innen. Kurz nach 13:00 Uhr war auch diese Mahnwache beendet. 

Am Samstagabend teilte uns die offizielle Anmelderin aus Königstein mit, dass die AfD ihren Parteitag vorzeitig beendet hätte. Somit waren weitere Aktionen am Sonntag (7.5.) hinfällig.

aus: Newsletter AgR RheinMain - KW 18/2023