AgR-Rückblick: Solidaritätsdresse an Mirrianne Mahn
Solidaritätsadresse an Mirrianne Mahn
Es waren nur wenige Sätze, mit denen sich Mirrianne Mahn – Frankfurterin, Schwarze und Grünen-Stadtverordnete – bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Paulskirche zu Wort meldete. Für ihre Kritik an der Präsenz rechtsextremer Verlage auf der Buchmesse 2021 erntete sie viel Anerkennung, aber auch Ablehnung.
Mit allergrößtem Unverständnis bis Entsetzen haben wir Aktive von Aufstehen gegen Rassismus RheinMain jedoch wahrnehmen müssen, dass sie laut Partei und Fraktion seit der Verleihung „übelste rassistische und sexistische Beschimpfungen und Beleidigungen, bis hin zu Drohungen und Übergriffen“ erfahren hat.
Wir Aktive engagieren uns seit Jahren stark für eine offene wie respektvolle politische Streitkultur, verurteilen aber gleichzeitig verbale Injurien und Entgleisungen in aller Schärfe. Denn sozial verrohte bis gezielt bösartige Übergriffe dieser (justiziablen!) Art haben letztlich nur eine Intention: Gegner*innen einschüchtern, Missstände totschweigen, Debatten verunmöglichen!
Aufstehen gegen Rassismus sieht in der im öffentlichen Raum praktizierten Gegenrede ein zentrales Werkzeug des zivilgesellschaftlichen Handelns und antirassistischen Wirkens. Vor Ort sein, rassistische Kontexte identifizieren, widersprechen, aufklären, Öffentlichkeit schaffen, Betroffenen zuhören etc. – wir verzeichnen mit dieser (polizeilich wie gesetzlich geschützten!) außerparlamentarischen Aktionsform erkennbare Erfolge. Dasselbe Handlungsprinzip muss daher auch im virtuellen Raum rechtlich geschützt zum Tragen kommen – erst recht für Handelnde mit politischem Mandat, für Vertreter*innen aus vulnerablen Gruppen, für berechtigte Anliegen.
Vor diesem Hintergrund rufen wir alle demokratischen Kräfte in der Frankfurter Stadtgesellschaft auf, sich unabhängig von allen politischen Differenzen dieser höchst undemokratischen Entwicklung entgegenzustellen und sich mit Mirrianne Mahn zu solidarisieren. Denn wir unterstützen bedingungslos ihre Aussage, dass es keine Meinungsfreiheit sein kann, wenn sich Schwarze Frauen auf der Buchmesse nicht willkommen fühlten, „weil nicht dafür gesorgt wurde, dass sie sich sicher fühlen“ konnten.
Mit allerbesten solidarischen Grüßen
Aufstehen gegen Rassismus RheinMain
aus: Newsletter AgR RheinMain - KW 46/2021