Aktivist*innen lassen sich von Gewalt und Lügen der Frankfurter Polizei nicht einschüchtern

Für Freitag, den 7. Mai, laden antifaschistische Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet zu einer Demonstration zum hundertjährigen Bestehen der antifaschistischen Bewegung. Unter dem Motto „100 Jahre Antifa“ werden sie vom Saalbau Gallus durch das Gallus- und Bahnhofsviertel ziehen. Insbesondere nach den brutalen Angriffen der Polizei auf die revolutionäre 1.-Mai-Demo vom vergangenen Samstag und der Verbreitung von Falschdarstellungen in der polizeilichen Pressemitteilung zeigen sich die Organisator*innen selbstbewusst: Gerade die nunmehr hundertjährige Geschichte der antifaschistischen Bewegung liefert zahllose Beispiel mutiger Antifaschist*innen, die sich im Angesicht von staatlicher Repression und faschistischer Gewalt – nicht selten in Personalunion – nicht unterkriegen ließen.

Am Vorabend des Tags der Befreiung wollen die Organisator*innen eine lebendige, bunte und breite antifaschistische Bewegung in Geschichte und Gegenwart feiern: „Als Antifaschist*innen sind wir Kriminalisierung und Polizeigewalt gewöhnt“, erklärt Pressesprecherin Lou Roos. „Die Gewaltexzesse der Polizei vom vergangenen Samstag schockieren uns dennoch.“

Am Ende der revolutionären 1.-Mai-Demo hatte die Frankfurter Polizei wahllos die Demonstration angegriffen; mehrere Knochenbrüche und andere schwere Verletzungen waren die Folge. In ihrer öffentlichen Stellungnahme hatte die Polizei ihre eigene Maßlosigkeit an Gewalt heruntergespielt. Dazu Roos: „Auch die Produktion von Fake-News durch die Polizei kennen wir schon. Zum Glück weiß seit letztem Jahr die ganze Bundesrepublik, dass die Frankfurter Polizei nicht nur ein Rassismus-, sondern auch ein Aufrichtigkeitsproblem hat.“

Die Organisator*innen der Demo betonen, dass sie sich von einer derartigen Polizeitaktik, die aus direkter physischer Gewalt und politischer Denunziation legitimer Protestbewegungen besteht, nicht einschüchtern lassen: „Wir gehen natürlich wieder auf die Straße am Freitag und lassen uns nicht kleinmachen. Die Polizei betreibt via Twitter seit Jahren eine ganz eigene Image- und Wahrheitsproduktion nach ihrem Gusto. Dabei übertritt sie nicht nur ihre Kompetenz, sondern entlarvt sich als ein gefährlicher Akteur der Lügenproduktion. Wir brauchen keine behördliche Falschinformation, sondern unabhängige Berichterstattung und eine demokratische Kontrolle der Polizei - wie dies immer mehr angesichts des grassierenden Rassismus im Polizeiapparat gefordert wird.“

Die Polizeigewalt vom 1. Mai hat auch bei den Antifaschist*innen Spuren hinterlassen: „Wir müssen den 100. Geburtstag der antifaschistischen Bewegung leider ohne unsere schwerverletzten Genoss*innen feiern, die von Traumata bis Schädelbasisbrüche einiges erlitten haben. Wir wünschen ihnen eine gute Besserung“, erklärt Roos und appelliert entsprechend an die Polizei: „Wir fordern die Einsatzleitung und hessische Polizei dazu auf, ihre Schlägertrupps des BFE von der Demo fernzuhalten.

Das hessiche BFE hat letze Woche nicht zum ersten mal gezeigt das sie eine Gefahr für die körperliche Unversehrtheit einer jeden Person auf Demostrationen darstellt. Zum Schutz aller dürfen diese Einheiten nicht mehr auf Demonstrationen eingesetzt werden.“

Pressemitteilung 6.5.2021