Der Spleen des lokalen LEEN-Netzwerks – Klimaschutz durch Braunkohleverfeuerung?
Am 24. April hat die Umweltdezernentin Rosemarie Heilig im Kaisersaal regional bedeutende Industrieunternehmen empfangen und im Rahmen des Projekts „LEEN 100“ des Bundesumweltministeriums das erste der „Lernenden Energie-Effizienz-Netzwerke“ mitinitiiert. Ziel der Initiative ist es, in den angeschlossenen Unternehmen Energie effizienter einzusetzen und CO2 einzusparen. Dazu erklärt Carmen Thiele, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Als Baustein des Frankfurter Masterplans 100 Prozent Klimaschutz ist ein sich freiwillig verpflichtendes Industriebündnis zu begrüßen. Allerdings liegt hier eine Denkstörung vor. Wenn das Chemieunternehmen WeylChem, das derzeit in Griesheim plant ein Braunkohlestaubkraftwerk zu errichten, an einem solchen Bündnis beteiligt ist, werden die klimapolitischen Ziele der Stadt Frankfurt ad absurdum geführt und billiges Greenwashing betrieben.“
Das auf vier Jahre angelegte Netzwerk soll freiwillig ein gemeinsames Ziel festlegen, wieviel Energie und damit CO2 bis Ende der Laufzeit eingespart werden soll. Thiele: „Wie kann ein Unternehmen, das derzeit plant seinen CO2-Ausstoß zu erhöhen an einem solchen Projekt beteiligt sein? Wir hoffen, dass sich die WeylChem im Zuge der für die Beteiligten des Netzwerks vorgesehenen Beratungen und im Interesse der sich wehrenden Bürgerinnen und Bürger Frankfurts, besonders derjenigen im Stadtteil Griesheim, schnell eines Besseren besinnt und die bisherigen Planungen verwirft. Wird sie das in absehbarer Zeit nicht tun, hat Frau Heilig dafür zu sorgen, dass das Unternehmen aus dem Netzwerk ausscheidet oder die Stadt Frankfurt ihre Beteiligung zurückzieht.“