Protest gegen Raumverweigerung der Saalbau

erstellt von MLPD RHS — zuletzt geändert 2020-11-27T23:37:02+02:00
Friedrich Engels - herausragender Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus - für die Stadt Frankfurt „nicht von öffentlichem Interesse“?

Obwohl rechtzeitig vor über 3 Wochen angemeldet hat die städtische SAALBAU GmbH bis heute
den beantragten Versammlungsraum zum 200. Geburtstag Friedrich Engels am 28. November
nicht genehmigt.

Dagegen protestieren wir entschieden. Die Versammlung, begrenzt auf 50
Teilnehmer, wird über Engels Lebenswerk und den Film diskutieren aus der Reihe „Dem
Antikommunismus keine Chance! – wie aktuell sind die Klassiker des Marxismus-Leninismus?“
mit dem Titel „Friedrich Engels - Der meist unterschätzte Klassiker“
Sorge um die Gesundheit kann es nicht sein, was die Stadt um treibt. Die geplante Veranstaltung
ist eine Versammlung nach dem Versammlungsrecht; das hat das Ordnungsamt Frankfurt bereits
geklärt. Ein Hygienekonzept wurde unbeanstandet längst vorgelegt.
Die SAALBAU GmbH argumentiert jetzt, dass es sich bei der Veranstaltung zum „200sten
Geburtstag eines Denkers nicht um eine zwingend notwendige Veranstaltung im öffentlichen
...Interesse handelt“. Damit wird die Rolle Friedrich Engels als Mitbegründer des
wissenschaftlichen Sozialismus und der dialektisch materialistischen Weltanschauung der
revolutionären und Arbeiterbewegung regelrecht abgewertet.
Der Stadt Frankfurt und ihren tragenden Parteien passt offenbar der Beitrag von Friedrich Engels
zur öffentlichen Meinungsbildung angesichts des Chaos und der Krisen in der Welt nicht in den
Kram. Will sie diesen Revolutionär und Vorbild der internationalen revolutionären und
Arbeiterbewegung am liebsten nicht zu Wort kommen lassen? Soll sich niemand mit seinen
revolutionären Ideen „infizieren“? Das ist das Virus, das die Stadtoberen schreckt.
Wir führen die Versammlung als Bestandteil der wachsenden überparteilichen Bewegung „Gib
Antikommunismus keine Chance!“ durch. Sie dient der vorbehaltsfreien Würdigung der Klassiker
des Marxismus-Leninismus angesichts der Suche vieler Menschen nach gesellschaftlichen
Alternativen, einem Ausweg aus dem derzeitigen Krisenchaos weltweit und um mit dubiosesten
Verschwörungsmythen sogenannter Corona-Leugner fertig zu werden. Wann gibt es einen
besseren Zeitpunkt, um das Lebenswerk von Friedrich Engels kennenzulernen und es auf die
heutige Zeit anzuwenden? Die Veranstaltung ist im Haus Nidda, Harheimer Weg 18-22 in
Frankfurt angemeldet. Die Veranstaltung findet auf jeden Fall statt.
Nun ist das Verwaltungsgericht I der Stadt Frankfurt zu Seite gesprungen mit einer dubiosen
Begründung bei der Verweigerung des Saals im Haus Nidda. Das durch Artikel 8 Grundgesetz
geschützte Recht auf Versammlung blieb dabei auf der Strecke. Diese politische Versammlung
mit Superspreader-Feiern zu vergleichen, die zurecht verboten sind, wäre absurd. Die
Abweisung des Versammlungs-Saales ist politisch motiviert und nicht dem Corona-Schutz
geschuldet. Beschwerde gegen den Beschluss hat die MLPD beim Oberverwaltungsgericht
eingelegt. Heute wird darüber entschieden.
Wir freuen uns auf eine bewusstseinsbildende Versammlung zur Filmpremiere „Friedrich Engels
- Der meist unterschätzte Klassiker - Hart kämpfen, streng denken, aus tiefstem Herzen lieben“.

Presseerklärung der MLPD RHS (Rheinland-Pfalz-Hessen-Saarland), 27. November 2020