Hülya-Platz: Demokratische Rechte nicht beschneiden

erstellt von Fraktion DIE LINKE. im Römer — zuletzt geändert 2012-04-24T00:58:42+02:00
Die Stadt lobt sich gerade in den letzten Tagen selbst für ihre Angebote, die sie den Bürgerinnen und Bürgern zur Beteiligung an stadtplanerischen Entscheidungen macht. Sogar die diesjährigen Tage der offenen Tür des Rathauses der Stadt stehen unter der Überschrift: Bürgerbeteiligung. „Diese Entwicklungen bewertet DIE LINKE. im Römer positiv. Allerdings muss die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auch tatsächlich einen Niederschlag bei den jeweiligen Entscheidungen finden. Das vermissen wir bei der aktuellen Diskussion um die Neugestaltung des Hülya-Platzes in Bockenheim“, so der planungspolitische Sprecher der LINKEN, Peter Gärtner.

Seit vielen Jahren engagieren sich AnwohnerInnen, VertreterInnen des Türkischen Volkshauses und die gewählten Ortsbeiräte für den Erhalt des Denkmals auf dem Hülya-Platz in Bockenheim. Der Ortsbeirat 2 hatte jetzt einstimmig den von der Stadt vorgelegten Entwurf für ein neues Denkmal abgelehnt. In der Frankfurter Neuen Presse vom 18.4.2012 wird Ursula Heck vom Kulturamt der Stadt mit der Bemerkung zitiert, dass jetzt geprüft werden müsse, ob der Ortsbeirat in dieser Sache ein Mitentscheidungsrecht habe.

„Die Stadtverwaltung will offensichtlich die demokratisch gewählten VertreterInnen ausschließen, um ein einstimmig abgelehntes Konzept durchzusetzen. Dies bedeutet die Abschaffung der demokratischen Rechte durch das Amt“, so Hans-Jürgen Hammelmann, Vertreter der LINKEN im Ortsbeirat 2. „Über die Einwände und Vorschläge der Engagierten und der ParlamentarierInnen darf von Seiten der Stadt nicht hinweggegangen werden: Das Denkmal auf dem Hülya-Platz muss eine eindeutig erkennbare antirassistische Aussage haben“.

Fraktion DIE LINKE. im Römer
http://www.dielinke-im-roemer.de