Konflikt um Jerusalem: IPPNW verurteilt Eskalation der Gewalt

Die ärztliche Friedensorganisation ruft Bundesaußenminister Heiko Maas auf, sich gegenüber seinem israelischen Amtskollegen für einen Abzug der israelischen Sicherheitskräfte vom Tempelberg, den Stopp der Zwangsräumungen in Ost-Jerusalem und ein Ende der Gewalt einzusetzen.

Auslöser für die aktuelle Eskalation sind die drohende Zwangsräumung durch jüdische Siedler*innenorganisationen im Ostjerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah und mehrere Vorfälle mit Einsatz von Schusswaffen im Westjordanland von beiden Seiten, wobei sowohl Israelis als auch Palästinenser*innen schwer verletzt bzw. getötet wurden. Israel hat den Ostteil der Stadt 1967 besetzt und später völkerrechtswidrig annektiert.

Israelische Siedler*innen versuchen, in arabischen Vierteln Ost-Jerusalems Fuß zu fassen. Laut israelischem Recht können Jüdinnen und Juden Grundstücke in Jerusalem zurückerhalten, die sie im Krieg von 1948 verloren. Nun droht mehreren arabischen Familien die Zwangsräumung, weil eine nationalistische jüdische Organisation Ansprüche anmeldet.

Die militärische Besatzung des palästinensischen Gebietes, also des Gazastreifens und des Westjordanlands einschließlich Ost-Jerusalems, ist seit 1967 ein Ausdruck der Machtasymmetrie und ein Hauptfaktor im Konflikt. Die Besatzung sowie die Blockade des Gazastreifens gehen einher mit einer Vielzahl an Verstößen gegen internationales Recht und Verletzungen von Menschenrechten der palästinensischen Bevölkerung durch das israelische Militär, die israelische Siedler*innen und den israelischen Staat.

Auf beiden Seiten des Konfliktes leidet die Zivilbevölkerung, sei es unter Krieg, Militärbesatzung, Terror und Widerstandsaktionen, traumatischen Erlebnissen, Unsicherheit oder substantiellen Einschränkungen im Alltag. ”Die Auseinandersetzungen in der Region haben seit fast 150 Jahren jede Generation betroffen, so dass eigene Konflikterfahrungen durch überlieferte Traumata begleitet und verstärkt werden können”, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

Lösungen für die vielschichtigen Konflikte könnten nur durch die Menschen vor Ort erarbeitet werden, allerdings nur auf Augenhöhe und ohne dass eine Seite ihre Machtüberlegenheit einsetzt, um eine ihr genehme Lösung auf Kosten der schwächeren Seite durchzusetzen.

Die deutsche IPPNW-Sektion verurteilt jeglichen Versuch, einseitig Fakten zu schaffen, Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele einzusetzen oder das Existenzrecht der jeweils anderen Seite und ihr Recht auf Selbstverwirklichung zu negieren.

Pressemitteilung 11.05.2021