Kraftvolle Spontandemonstration in Frankfurt-Bockenheim zum Urteil im Antifa-Ost-Prozess
Am Abend des 31. Mai nahmen sich etwa 150 Antifaschist*innen unangemeldet und spontan die Straßen Bockenheims. Anlass war das Urteil im Antifa-Ost-Verfahren. Das OLG Dresden verurteilte dabei mehrere Antifaschist*innen zu teils mehrjährigen Haftstrafen.
Trotz dünner Beweislage verhängt das Gericht damit höhere Strafen für diejenigen, die sich gegen den rassistischen Normalzustand auflehnen, als beispielsweise gegen enge Unterstützer des NSU-Kerntrios, das 9 migrantisierte Menschen tötete. Die Kriminalisierung der antifaschistischen Bewegung und des autonomen Antifaschismus ist nicht hinzunehmen.
Die Demonstration zog von der Bockenheimer Warte zum Kirchplatz. Auf dem Weg wurden lautstark Parolen gerufen, die Freiheit für alle politischen Gefangenen fordern und Solidarität mit den Verurteilten bekundeten. Zudem wurde die Demonstration durch Pyrotechnik unterstützt, beispielsweise in Form von Feuerwerk. Dass einige Parolen gesprüht wurden, zwei Werbetafeln zu Bruch gingen und ein Müllcontainter Flammen fing, ist Ausdruck der Wut der Demonstrant*innen. Die Polizei nahm dies zum Anlass, den Stadtteil Bockenheim den ganzen restlichen Abend festungsartig abzusichern. Polizist*innen in Kampfmontur bestreiften stundenlang die Straßen. Doch da waren die Demonstrant*innen längst über alle Berge. So wurde die Demonstration zum Zeichen der Auflehnung gegen den Repressionsapparat.
Am Samstag findet aus dem Anlass der Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Prozess eine antifaschistische Demonstration in Leipzig statt, für die während der gestrigen Spontandemonstration mobilisiert wurde.
Pressemitteilung 1.6.2023