Kriege beenden - abrüsten

erstellt von Ostermarschbüro — zuletzt geändert: 2017-04-17T18:05:47+01:00
Auch in diesem Jahr gingen wieder tausende Menschen aus Initiativen, Gewerkschaften, kirchlichen Gruppen und Jugendorganisationen für den Frieden auf die Straße.

Die Ostermärsche waren wie immer international, bunt und thematisch vielfältig. Zentrale Themen waren: Kriege beenden, Waffenexporte einstellen und Rassismus stoppen. Demonstriert wurde auch an Militärstandorten wie Jagel, Ohrdruf, Freie Heide, Büchel, Ramstein und am AFRICOM in Stuttgart.

„Mit der Waffe in der Hand lassen sich keine Konflikte lösen, lässt sich keine Demokratie erreichen und sind Menschenrechte nicht zu schützen. Deutschland muss den Kriegs- und Waffendienst verweigern“, sagte der Sprecher des Ostermarschbüros, Willi van Ooyen. „Die Menschen in unserem Land spüren, dass die Kriegszustände durch die aktuellen Kriege und Bombardierungen in Syrien, Mali und Afghanistan aber auch durch die Drohungen gegen den Iran und Nordkorea wachsen. Gleichzeitig befürchten sie, dass die herrschende Politik daran nichts ändern will,“ so van Ooyen.

Die Bundeswehr wird grundgesetzwidrig in immer mehr Staaten geschickt. Bis 2030 sollen 130 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung ausgegeben werden. Gleichzeitig fehlen überall Gelder für Bildung, Soziales und ökologischen Umbau.

Die Ostermärsche sind ein Signal für einen notwendigen Politikwechsel. Es bleibt die Aufgabe der Friedensbewegung, die Alternativen zur derzeitigen Politik deutlich zu machen und dafür neue Mehrheiten zu gewinnen.

Jede Waffe, die aus Deutschland exportiert wird, dient der Aufrüstung eines anderen Landes, fördert Unterdrückung und führt dazu, dass anderswo in der Welt Kriege geführt werden.Die weltweiten Kriege führen zu Leid, Vertreibung und Flucht. Die Ostermarschierer solidarisierten sich mit den Flüchtlingen. Die zahlreichen Abschiebungen von Geflüchteten, insbesondere nach Afghanistan wurden verurteilt. Der rassistischen, nationalistischen und der fremdenfeindlichen Hetze der Pegida-Aktionen wurde bei den Ostermärschen eine klare Absage erteilt. Die innere Militarisierung, das Schüren von Terrorangst, ein Bundeswehreinsatz im Inneren und die Werbeoffensive der Bundeswehr zur Rekrutierung junger Menschen wurden zurückgewiesen.

In Bezug auf die Ukraine fordern die Friedensaktivisten ein Ende sämtlicher militärischen Aktionen und eine Umsetzung des Minsk II-Abkommens von allen Konfliktbeteiligten. Die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung müsse endlich beendet werden. In Afghanistan, Syrien, Mali, und insbesondere auch im Irak stehen die kriegführenden Staaten vor den Trümmern ihrer eigenen militärischen Logik.

Die großen Zusammenschlüsse der Friedensbewegung „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Kooperation für den Frieden“ hatten gemeinsam zu den diesjährigen Ostermärschen aufgerufen.

Frankfurt am Main, 17. April 2017