Rüstungsproduktion in Hessen stoppen

erstellt von DIE LINKE. Hessen — zuletzt geändert 2018-08-31T14:34:06+01:00
DIE LINKE. Hessen ruft zum Antikriegstag am 1. September auf.

DIE LINKE. Hessen fordert, die Rüstungsschmiede Hessen dicht zu machen“ erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen, anlässlich des Antikriegstages am 1. September. „Hessen zählt zu den wichtigsten Standorten der Rüstungsindustrie in Deutschland. Waffen und Kriegsgerät, welches in Hessen produziert wird, kommen weltweit zum Einsatz.

Auch von hessischem Boden geht Krieg aus. Ich fordere die Landesregierung auf, ein Rüstungskonversionsprogramm aufzulegen mit dem Ziel, zivile Güter statt Panzer und Haubitzen zu produzieren. Außerdem darf die Bundeswehr nicht länger auf den jährlichen Hessentagen für sich werben als vermeintlich guter Arbeitgeber und ihr Kriegsgerät zur Schau stellen. Kein Werben fürs Sterben muss es auch heißen an Hessens Schulen. Immer noch tritt die Bundeswehr in Klassenzimmern auf und wirbt dafür, nach der Schule eine Ausbildung oder ein Studium bei der Bundeswehr zu beginnen.

Aufrüsten, mobil machen, abschotten – die Bundesregierung betreibt eine unverantwortliche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die geplante Erhöhung des Rüstungsetats ist der falsche Weg. Aufrüstung mit Kampfdrohnen und neue Panzer sind Milliardengeschenke für die Rüstungsindustrie und werden mit Steuergeld bezahlt, welches dringend benötigt wird für den Bau von Schulen, die Sanierung der maroden Infrastruktur und Investitionen in den sozialen Wohnungsbau DIE LINKE ruft gemeinsam mit der Friedensbewegung und den Gewerkschaften zu den Aktionen am morgigen Antikriegstag auf.“

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DIE LINKE. Hessen, Pressedienst, Frankfurt am Main, 31. August 2018