Sofortige Beendigung der Isolationshaft von Julian Assange

erstellt von PEN-Zentrum — zuletzt geändert 2019-12-11T18:01:49+01:00

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte fordert das deutsche PEN-Zentrum die sofortige Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian Assange, der sich seit einem Dreivierteljahr ohne Rechtsgrundlage in britischer Isolationshaft befindet, obwohl die schwedischen Behörden nicht mehr gegen Julian Assange ermitteln.

Nach Auskünften von Ärzten ist Julian Assange schwer erkrankt, die Fortsetzung der Isolationshaft ist nicht zu rechtfertigen, da sie sein Leben gefährdet und eine für ein demokratisches Land nicht akzeptable Form der psychologischen Folter darstellt. Stattdessen benötigt Assange dringend eine umfassende medizinische Versorgung.

„Das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie die Veröffentlichung von Hinweisen und Dokumenten zu Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen, die den Genfer Konventionen widersprechen, muss über jeglichen nationalen Interessen stehen. Sonst stellt dies einen Eingriff in die Pressefreiheit dar, denn die Grenzen zwischen der Arbeit von Enthüllungsplattformen und investigativem Journalismus sind fließend. Wer Whistleblower aus politischen Gründen verurteilt, gefährdet die Meinungsfreiheit und damit die Demokratie“, erklärt PEN-Vizepräsident und Writers-in-Prison-Beauftragter Ralf Nestmeyer.

Eine Auslieferung von Julian Assange an die USA muss verhindert werden, da Assange dort bis zu 175 Jahre Haft drohen, womöglich sogar die Todesstrafe. Wir appellieren daher erneut an alle EU-Mitgliedsstaaten sowie an die Bundesregierung, sich den politischen Interessen der USA entgegenzustellen und sich für Julian Assanges Freilassung einzusetzen und ihm Asyl zu gewähren.

Für das PEN-Zentrum Deutschland, Pressemitteilung, Darmstadt, 10. Dezember 2019

Heinrich Peuckmann
Generalsekretär