US-Angriff auf Syrien
Die deutsche Sektion der IPPNW verurteilt den US-Angriff auf Syrien und äußert Unverständnis über die Reaktion der deutschen Bundesregierung.
Außenminister Sigmar Gabriel hat den Einsatz als „nachvollziehbar“ bezeichnet, Angela Merkel sprach davon, dass der Chemiewaffeneinsatz eine Sanktionierung verlange. Ein Militäreinsatz ohne UN-Mandat ist aber völkerrechtswidrig und birgt die große Gefahr einer militärischen Eskalation zwischen den Atommächten USA und Russland. Die IPPNW fordert nach wie vor einen kompletten Waffenstillstand aller Parteien im Syrienkrieg.
Die Ärzteorganisation hat bereits am 5. April 2017 jeglichen Einsatz oder Besitz von Chemiewaffen verurteilt. Bisher wurden jedoch keine Beweise vorgelegt, wer hinter dem Giftgasangriff von Idlib steckt. Dies muss in einer unabhängigen Untersuchung vor Ort ermittelt werden, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die UN-Generalversammlung könnte ein solches Vorgehen beschließen, wenn der Sicherheitsrat blockiert ist. Die Kriegsverbrechen aller Seiten müssen zur Anklage gebracht werden.
Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Syrien zu beenden. Es bestehe die große Gefahr, dass Deutschland Teil eines eskalierenden Konflikts wird. Die ärztliche Friedensorganisation begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, jetzt mit aller Kraft die Arbeit der Vereinten Nationen zu unterstützen, um eine politische Lösung zu erreichen.
„Bombenangriffe fügen den Toten durch Giftgas nur weitere Tote hinzu“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.
IPPNW Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung, Pressemitteilung, 7.4.2017
http://www.ippnw.de
In diesem Zusammenhang weist die Redaktion des Frankfurter Infos auf die diesjährigen Ostermärsche unter dem Motto: "Die Waffen nieder!" hin:
Die Ostermärsche in Hessen beginnen am Karfreitag, 14. April 2017 in Bruchköbel. Am Samstag, 15. April finden Aktionen u. a. in Gießen, Erbach, Mainz/Wiesbaden und Fulda statt.
Beginn des Ostermarschabschlusses in Frankfurt ist am Ostermontag, 17. April 2017
Darmstadt: 10.30 Uhr Luisenplatz: Treffpunkt für Fahrraddemo
Offenbach: 10:00 Uhr Auftaktveranstaltung Stadthof (Rathaus)
Frankfurt a.M.:
10:30 Uhr Rödelheim, Bahnhof – 12:00 Uhr Bockenheimer Depot
11:00 Uhr Bornheim, Gießener Str./Marbachweg (US-Generalkonsulat)
11:30 Uhr Niederrad, Bruchfeldplatz
13.00 Uhr die Antikriegskundgebung auf dem Frankfurter Römerberg