Mittwoch, 13. April 2011, 19 Uhr: "Leerstand zu Wohnraum! Welchen Wohnungsbau brauchen wir?" - neuer Veranstaltungsort

Stellungnahme von Zusammen e.V. zum Verhalten des AStA der Goethe-Uni im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Leerstand zu Wohnraum!“ am 13.4.11

Zusammen e.V. ist ein strömungsübergreifender Verein, der sich auf die Organisation von Lohnabhängigen im Stadtteil konzentriert. Die ökonomischen, sozialen und politischen Interessen unserer Mitglieder bestimmen unsere Schwerpunkte. Diese Schwerpunkte sind zurzeit Erwerbslosigkeit, Niedriglohn, Rassismus und Wohnungsnot. Wir arbeiten zu diesen Themen jeweils auf drei Ebenen: Beratung, Aufklärung und Protest.

Die Wohnungsnot ist bei uns deshalb auf der Agenda, weil ein Teil unserer Mitglieder  in konkreter und krasser Weise davon betroffen ist. Seit Monaten mühen wir uns um Öffentlichkeit und um die Umsetzung unserer Forderung nach erschwinglichen und angemessenen Wohnraum für die betroffenen Familien. Dass vor allem große Familien mit niedrigem Lohn betroffen sind und insbesondere solche mit einem Fluchthintergrund, ist kein Zufall. Der Zusammenhang zwischen Ausbeutung, Krieg und rassistischer Diskriminierung springt in der konkreten Auseinandersetzung ins Auge.

Wir sind bemüht in dieser, wie in jeder anderen Frage, Bündnisse mit den unterschiedlichsten Gruppen und Einzelpersonen einzugehen, um unseren gemeinsamen Forderungen mehr Gehör zu verschaffen. Außerdem legen wir Wert auf sachbezogene und konstruktive Auseinandersetzung, wenn in bestimmten Punkten ein Dissens besteht. Schließlich sind in unserem Verein auch sehr unterschiedliche Menschen organisiert, sowohl was den politischen, als auch den religiösen oder weltanschaulichen Hintergrund angeht. Dementsprechend gestalten wir unsere Bündnisarbeit.

Auf Einladung der Initiative Ratschlag Campus Bockenheim und in Zusammenarbeit mit der Initiative Zukunft Bockenheim haben wir die Veranstaltung „Leerstand zu Wohnraum!“ am 13. April 2011 geplant und mitgestaltet. Zwei Tage vor der Veranstaltung erfuhren wir vermittelt durch die Initiative Ratschlag Campus Bockenheim, dass der AStA der Goethe Uni unseren Ausschluss von der Veranstaltung fordert und wenn diesem nicht Folge geleistet wird damit droht, die Raumzusage zu entziehen. Eine sachliche Begründung haben wir nicht erhalten. Scheinbar hat der AStA seine Entscheidung mit dem Nahostkonflikt in Zusammenhang gebracht. Auch wenn wir erkennen, dass z.B. die Besatzung Afghanistans etwas mit der Wohnungsnot afghanischer Familien in Frankfurt zusammenhängt, fällt es uns schwer den Zusammenhang zwischen dem Ausschluss unseres Vereins aus den AStA-Räumen und dem Nahostkonflikt zu erkennen.

Das Verhalten des AStA finden wir undemokratisch, die Herangehensweise intransparent. Ein Ausschluss eines Veranstalters ist ein schwerwiegender Beschluss. Ein Beschluss einer gewählten Institution sollte nachvollziehbar und fundiert begründet sein. Auf Grundlage von „Hörensagen“ und Verdächtigungen sollte eine öffentliche und demokratische Einrichtung keine Entscheidung fällen. Tut sie das doch, missbraucht sie ihre Macht.

Wir fordern den AStA der Goethe-Uni Frankfurt auf, eine Begründung für den geforderten Ausschluss unseres Vereins und für den Entzug der Raumzusage für die besagte Veranstaltung öffentlich bekannt zu machen und Rechenschaft abzulegen.

Dass wir als Verein diese Vorgehensweise des AStA öffentlich machen, versteht sich von selbst.

Informationen zur Veranstaltung unter http://www.wemgehoertdiestadt.net/termine.html