Wahlausschuss der Goethe-Universität Frankfurt am Main schließt StudentInnen aus

erstellt von SDS die Linke Uni-Frankfurt — zuletzt geändert 2012-12-09T22:56:28+01:00
Begründung: Mitglieder kamen fünf Minuten zu spät. Der Zentrale Wahlausschuss der Goethe-Universität Frankfurt am Main hat am Donnerstag, den 5.12.12 in seiner Sitzung beschlossen, dass unverschuldete Verspätungen von fünf Minuten einen ausreichenden Grund darstellen, Senatsmitglieder von ihrer Teilnahme am Ausschuss auszuschließen. So erging es u. a. einer Vertreterin des SDS/Linke Liste, die mit diesem Formalismus abgestraft wurde. Auf der Sitzung sollten die Listen für die Wahl angenommen werden.

Überraschend ist eine solche Vorgehensweise mittlerweile nicht mehr, handelt es sich bei der von der Wahlausschusssitzung ausgeschlossenen Gruppierung um den SDS/Linke Liste, die der Uni-Leitung schon seit längerem ein Dorn im Auge ist, weil sie die Goethe-Universität mehrfach kritisiert hatte. Der SDS tritt in seinem politischen Handeln an der Goethe-Universität vor allem für eine demokratische und soziale Hochschule ein – dies scheint nicht vereinbar mit den Vorstellungen der Uni-Leitung zu sein.

„Es ist empörend, dass die Universität sich eines solchen Formalismus' bedient, um studentischen Vertretern die Wahrnehmung ihrer politischen und demokratischen Rechte vorzuenthalten. Diese fünf Minuten werden zum Herrschaftsinstrument.  Man ist offensichtlich nicht gewillt, den Studenten zuzuhören“, erklärte Danielle Lichère vom SDS.

Darüber hinaus hat der Wahlausschuss vergessen, die Wahlbekanntmachungen in dem einen oder anderen Fachbereich, oder auch in den Außenstellen der Universität wie z.B. dem Riedberg und den Medizinern in Niederrad auszuhängen. Informationen darüber, wo die Listen abzugeben sind, fehlten völlig.

Man kann davon ausgehen, dass die minutengenaue Festlegung einer Ausschlussfrist juristisch nicht haltbar ist, was den willkürlichen Akt Nur umso deutlicher hervortreten lässt.

Kleine Pointe am Rande: Der Beginn der Sitzung, auf der Verspätungen mit dem Ausschluss der Verspäteten sanktioniert wurden, fand mit einer halbstündigen Verspätung statt!

SDS
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