Wir müssen wieder lauter werden! Am 5. Dezember auf die Straße!
Mut machte dass der DGB-Bundesvorstand bereits aus Anlass des Antikriegstages am 1. September des Jahres zu „Nie wieder Krieg, in die Zukunft investieren statt aufrüsten“ aufgerufen hatte. Es sei höchste Zeit, das Ruder herumzureißen. Die Bundesregierung soll sich von der Zwei-Prozentvorgabe der Nato lösen und die für Rüstung vorgesehenen Mittel für mehr soziale Gerechtigkeit und nachhaltigen Zukunftsperspektiven investieren.
Bei der Verbreitung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ beeindruckt auch ein Aufruf in der „Süddeutschen Zeitung“ zum 8. Mai, den mehr als 2000 Menschen unterstützten. Darunter auch die acht Vorsitzenden des DGB und aller Einzelgewerkschaften.
Für den 5. Dezember 2020 schlagen wir vor, bundesweit und dezentral gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu demonstrieren. Die Haushaltsberatungen des Bundestages in der Woche vom 7. bis 12 Dezember dürfen nicht ohne Protest hingenommen werden. Das verlangt unsere Würde als Friedensbewegung.
Coronabedingt erfordert unser Eingreifen große Anstrengungen. Nicht überall finden sich vor Ort Initiativen und Organisationen zur Vorbereitung zusammen. Unser Ziel bei der Vorbereitung und Organisierung unseres Protestes sollte eine möglichst breite Mitwirkung unterschiedlicher Akteure sein.
Es gibt noch viel zu tun: Organisieren wir den Widerstand.
Herzliche Friedensgrüße
Willi van Ooyen, Bundesausschuss Friedensratschlag
A U F R U F
Bundeshaushalt 2021 mit höheren Rüstungsausgaben? Friedensbewegung fordert: Abrüsten statt Aufrüsten Bundesweiter Aktionstag am 5.12.2020
In der Woche ab dem 7.12.2020 soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Geplant ist, dass der „Verteidigungshaushalt“ erneut um 2,6% steigen soll.
Damit drohen Ausgaben von 50 Milliarden Euro für Rüstung! Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, der Umwelt, der Wissenschaft und für Bildung! Eine konsequente Abrüstung setzt diese Mittel frei!
Abrüstung tut auch für die internationale Lage not. Weltweit erreichen die Militäraus- gaben neue Rekordhöhen, ein neuer Rüstungswettlauf ist in vollem Gange. Zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sind aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert und ihr Einsatz wird geübt. Deutschland gehört seit Jahren zu den Top 5 der größten Waffenexporteure der Welt.
Deshalb rufen wir dazu auf, am Samstag den 5. Dezember 2020 an vielen Orten in unserem Land gegen eine weitere Aufrüstung zu demonstrieren.
Rüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Militaris- mus verschärft die ungelösten sozialen, ökonomischen und ökologischen Krisen, die die menschliche Zivilisation bedrohen.
Wir wollen einen Prozess des politischen Dialogs und der Verhandlungen. Wir fordern ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung sowie ein generelles Verbot von Rüstungsexporten. Wir wollen ein atomwaffenfreies Deutsch- land und sprechen uns für eine weltweite Ächtung autonomer Waffensysteme aus.
Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten! Die Bundeswehr darf nicht mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden. Ihre kriegerischen Auslandsein- sätze müssen beendet werden.
Um umfassenden und nachhaltigen Frieden zu schaffen, ist unsere Welt auf Gegenseitigkeit angewiesen. Für weltweite Waffenstillstände, wie sie die UNO fordert, und eine neue Entspannungspolitik, die wir anstreben, ist eine starke Zivilgesellschaft notwendig. Nicht aber Spaltung und Ausgrenzung und schon gar nicht ein neuer Nationalismus.
Diese Einsichten wollen wir in unserer Gesellschaft verbreiten. Deswegen der bundesweite Aktionstag für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik, zu dem wir gemeinsam aufrufen. Macht mit beim bundesweiten Aktionstag am 5.12.2020.
Setzen wir uns gemeinsam für Frieden und Abrüstung ein.
Weitere Infos unter. http://www.abruesten.jetzt