Überparteilicher Informationsdienst für linke Kommunalpolitik in Frankfurt am Main
https://www.frankfurter-info.org
Das Verderben der Feiertage als Mietervertreibungsstrategie
https://www.frankfurter-info.org/news/das-verderben-der-feiertage-als-mietervertreibungsstrategie
Am 21. Dezember erhielt unser Mitglied in einer 55-qm-Wohnung in der Schichaustraße im Ostend, in unmittelbarer Nachbarschaft der neu entstehenden EZB, Post von seiner künftigen Vermieterin. Der auf den 4. Dezember 2012 rückdatierte Brief war kurz gehalten:No publisherKommunalnotizenWohnenSozialesStadtentwicklung2013/01/10 00:14:33 GMT+1NachrichtWahlausschuss der Goethe-Universität Frankfurt am Main schließt StudentInnen aus
https://www.frankfurter-info.org/news/wahlausschuss-der-goethe-universitat-frankfurt-am-main-schliesst-studentinnen-aus
Begründung: Mitglieder kamen fünf Minuten zu spät. Der Zentrale Wahlausschuss der Goethe-Universität Frankfurt am Main hat am Donnerstag, den 5.12.12 in seiner Sitzung beschlossen, dass unverschuldete Verspätungen von fünf Minuten einen ausreichenden Grund darstellen, Senatsmitglieder von ihrer Teilnahme am Ausschuss auszuschließen. So erging es u. a. einer Vertreterin des SDS/Linke Liste, die mit diesem Formalismus abgestraft wurde. Auf der Sitzung sollten die Listen für die Wahl angenommen werden.No publisherRepressionBildungKommunalnotizenWahlen2012/12/09 22:56:28 GMT+1Nachricht"RUNTER MIT DEN MIETEN!": Kundgebung am Dienstag, 11.12.12, 17:00-19:00, Konstablerwache, mit Film: „Frankfurter Häuserkampf“ von Martin Kessler
https://www.frankfurter-info.org/news/runter-mit-den-mieten-kundgebung-am-dienstag-11.12.12-17-00-19-00-konstablerwache-mit-film-201efrankfurter-hauserkampf201c-von-martin-kessler
Skandalöser Mietwucher - Frankfurt bricht alle Rekorde: Zweithöchste Mieten in Deutschland - 10,-€ Kaltmiete pro Quadratmeter # Niedrige Löhne - durschnittliches verfügbares Einkommen bei 1612,- € im Monat # Mehr Einwohner - zu wenig preisgünstige Wohnungen # 700.000 Einwohner, aber kaum neue günstige Wohnungen # Zu wenige Sozialwohnungen für 5,- € pro Quadratmeter - Bedarf liegt bei 125.000, verfügbar sind noch 30.000! # Die städtische ABG-Holding will teure statt günstige Wohnungen - Neubauwohnungen mit 11,50 € pro Quadratmeter und höherNo publisherWohnenSozialesKommunalfinanzenprotestKommunalnotizenStadtentwicklungTermine2012/12/05 17:50:00 GMT+1Nachrichtivi: Besetzer_innen widersetzen sich Veranstaltungsverbot
https://www.frankfurter-info.org/news/ivi-besetzer_innen-widersetzen-sich-veranstaltungsverbot
Am Samstag, den 17.11.2012 fand im Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) ein bereits im Vorfeld durch gerichtlichen Beschluss verbotenes Konzert statt. Mitarbeiter_innen des Institutes widersetzten sich der Verbotsverfügung und führten das Konzert wie geplant durch. Vor Beginn der Veranstaltung kam eine Gerichtsvollziehern in Begleitung der Polizei zum Gebäude im Kettenhofweg 130.No publisherSelbstorganisationRepressionprotestKommunalnotizenKulturStadtentwicklung2012/11/19 23:56:24 GMT+1NachrichtAktion gegen Bundeswehr an der Musterschule: Die Musterschule liefert ihre Schülerinnen und Schüler dem Militär aus
https://www.frankfurter-info.org/news/aktion-gegen-bundeswehr-an-der-musterschule-die-musterschule-liefert-ihre-schulerinnen-und-schuler-dem-militar-aus
Morgen, Samstag, 10.11.2012, um 9 Uhr vor der Musterschule: Zum Berufsinformationstag „Schüler fragen – Profis antworten“ am morgigen Samstag, 9.30 Uhr bis 13 Uhr haben Elternvertreter die Bundeswehr eingeladen – und Lehrer und Schulleiter nehmen es hin. Ist Töten ein Beruf wie jeder andere? Trotz Protesten der GEW Frankfurt, der Informationsstelle Militarisierung, zweier Offenbacher Lehrer, deren Schule im vergangenen Jahr einen Beschluss gegen die Bundeswehr an ihrer Schule gefasst hat, sowie der FDJ hält die Schule an ihrem Vorhaben fest.No publisherJugendBildungprotestAntimilitarismusKommunalnotizenTermine2012/11/09 20:11:00 GMT+1NachrichtDemo zum Flüchtlingsstreik am Samstag, 10.11.2012
https://www.frankfurter-info.org/news/demo-zum-fluchtlingsstreik-am-samstag-10.11.2012
Der Protest geht weiter! Wir gehen für ein Menschenwürdiges Asylrecht auf die Straße! Kein Mensch ist illegal - Bleiberecht überall! Am Samstag, den 10. November treffen wir uns um 14:00 Uhr in der Bertramstraße vor dem hessischen Rundfunk zu einer Kundgebung, von wo aus wir danach zum iranischen Konsulat weiterziehen werden. Kommt Alle!No publisherAsyl+AusländerpolitikSozialesRepressionprotestKommunalnotizenTermine2012/11/09 00:55:00 GMT+1NachrichtDemo "Gegen Rassismus in deutschen Behörden - ein Antirassistischer Mahnlauf"
https://www.frankfurter-info.org/news/demo-gegen-rassismus-in-deutschen-behorden-ein-antirassistischer-mahnlauf
Donnerstag, 8. November 2012, 20 Uhr, DEMOSTART BORNHEIM MITTE: Vor ca. 3 Wochen kam es zu der gewaltsamen Festnahme Derege Wevelsieps in der U4 Station Bornheim Mitte. Derege Wevelsiep lag daraufhin mehrere Tage im Krankenhaus. Paradoxerweise wurde die Polizei aufgrund eines rassistischen Übergriffs seitens VGF Security durch Derege Wevelsiep und seiner Verlobten selbst hinzugerufen. Mit anwesend war auch ihr 3 jähriger Sohn.No publisherAntifa/AntirassismusRepressionprotestKommunalnotizenStadtentwicklungTermine2012/11/07 00:12:26 GMT+1NachrichtProtest gegen militärische Drohnen auf der AIRTEC: Keine Rüstungsmesse in Frankfurt! Keine Präsentation von Kriegstechnologie!
https://www.frankfurter-info.org/news/protest-gegen-militarische-drohnen-auf-der-airtec-keine-rustungsmesse-in-frankfurt-keine-prasentation-von-kriegstechnologie
Montag, 5. November 2012, von 15.30 bis 16.30 Uhr vor der Katharinenkirche/Hauptwache: Vom 6. bis 8. November 2012 findet auf dem Frankfurter Messegelände zum siebten Mal die Luft und Raumfahrtausstellung AIRTEC statt. Von großer Bedeutung sind die bei dieser Fachmesse präsentierten unbemannten Flugobjekte, sogenannte Drohnen, die sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich eingesetzt werden können.No publisherKommunalnotizenprotestAntimilitarismusTermine2012/10/31 01:37:54 GMT+1NachrichtEuroFinanceWeek 19. bis 23. November 2012 in Frankfurt: NoTroika / Blockupy bereitet Gegenaktivitäten vor
https://www.frankfurter-info.org/news/eurofinanceweek-19.-bis-23.-november-2012-in-frankfurt-notroika-blockupy-bereitet-gegenaktivitaten-vor
Ende November 2012 findet in den Frankfurter Messehallen zum 15. Male die EuroFinanceWeek statt. Erwartet werden 500 Akteure und 10.000 Besucher_innen aus der internationalen Finanz- und Versicherungsindustrie. Aus Politik und Ökonomie sprechen unter anderem Draghi, Blessing, Asmussen, Bouffier, Francioni und Schäuble. Das Event hatte schon immer etwas Verschwiegenes an sich: Selbst die Presse ist nur zu kurzen Statements und zu den Preisverleihungen zugelassen, die interessierte Öffentlichkeit ist über exklusive Einladungen und Eintrittspreise (ab 8oo,- Euro aufwärts) ausgeschlossen.No publisherKommunalnotizenprotestSozialesTermine2012/10/26 22:37:06 GMT+1NachrichtVom Bürgerhaushalt und Orang-Utans
https://www.frankfurter-info.org/news/vom-burgerhaushalt-und-orang-utans
Die Geheimniskrämerei des Frankfurter Magistrats stößt in ungekannte Dimensionen vor. In der nächsten Sitzung des Ortsbeirats 4 am 30. Oktober 2012 soll über einen Antrag der FDP (OF 209/4) nichtöffentlich beraten werden.No publisherKommunalnotizenKommunalfinanzenStadtentwicklung2012/10/23 22:57:31 GMT+1NachrichtSchluss - Aus - Basta ! Demonstration am Jahrestag der Einweihung der Landebahn Nordwest
https://www.frankfurter-info.org/news/schluss-aus-basta-demonstration-am-jahrestag-der-einweihung-der-landebahn-nordwest
Das Bündnis der Bürgerinitiativen ruft zu einer Demonstration am Jahrestag der Einweihung der Landebahn Nordwest auf. Sonntag, 21. Oktober 2012: 13:00 Uhr - Mahnwache im Terminal 1 / 15:00 Uhr - Kundgebung an der Nordwest-Bahn. Ein Jahr Nordwest-Landebahn ist mehr als genug. Der Fluglärm ist in dieser Zeit zum zentralen Thema in der Rhein-Main-Region geworden, die Einsicht der politisch Verantwortlichen aber ist ausgeblieben. Seit dieser Zeit machen tausende Demonstranten Woche für Woche im Terminal lautstark ihrer Wut Luft. Wut über die Verlärmung ihres Lebensraumes, Wut über die Vertreibung aus ihrer Heimat, Wut über die erhebliche Gefährdung ihrer Gesundheit und Wut über die Politiker, die sie mit dieser raumunverträglichen Landebahn leben lassen. Es reicht !!No publisherFlughafenUmweltVerkehrWohnenprotestKommunalnotizenTermineStadtentwicklung2012/10/12 00:02:38 GMT+1NachrichtDemo: Wir nehmen uns was wir brauchen – Selbstorganisierte Zentren verteidigen – Soziales Wohnen möglich machen
https://www.frankfurter-info.org/news/demo-wir-nehmen-uns-was-wir-brauchen-2013-selbstorganisierte-zentren-verteidigen-2013-soziales-wohnen-moglich-machen
Aufruf zur Demonstration am 13. Oktober 2012 in Frankfurt am Main, 15 Uhr am Hbf: Wem gehört die Stadt? Der neoliberale Umbau des öffentlichen Raumes der letzten 20 Jahre sorgt nicht zum ersten mal für Unmut. Nicht desto weniger hat das Thema nichts an seiner Brisanz verloren – bestimmt es doch ganz maßgeblich unseren Alltag. Jüngste Ereignisse im Rhein-Main-Gebiet zeigen, dass Stadtpolitiken immer mehr unter unternehmerischen Gesichtspunkten arbeiten. Das bedeutet faktisch, dass die Gestaltung des öffentlichen Raumes immer weniger im Sinne eines – schon immer diffus konstruierten – »Allgemeinwohls« von statten geht, sondern sich an einer lukrativeren Verwertung des öffentlichen Raumes orientiert. Das zeigt sich an der teils massiven Aufwertung verschiedener Stadtteile, die von einer Stadtplanung möglich gemacht und von privaten Investor_innen mit in die Tat umgesetzt wird.No publisherWohnenSozialesSelbstorganisationRepressionprotestKommunalnotizenKulturTermineStadtentwicklung2012/10/11 16:50:00 GMT+1NachrichtÖffentliche Daseinsfürsorge darf kein Geschäft werden
https://www.frankfurter-info.org/news/offentliche-daseinsfursorge-darf-kein-geschaft-werden
Der DGB Frankfurt-Rhein-Main weist auf die zunehmenden Liberalisierungs-Gefahren hin, die mit der geplanten EU-Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen drohen und forderte die örtlichen Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf, gegen diese Richtlinie zu stimmen. Europa-Recht sei keine ferne Angelegenheit, sondern wirke sich bis in die kleinste Stadt aus, betonte DGB-Regionsvorsitzender Harald Fiedler am 11.10.12 in Frankfurt am Main. So sollen Dienstleistungskonzessionen, mit denen staatliche oder kommunale Aufgaben an Privatunternehmen übertragen werden, künftig vom europäischen Vergaberecht erfasst werden. Das betrifft u.a. die Bereiche Wasser, Energie, Abfall und Verkehr. No publisherSozialesKommunalfinanzenKommunalnotizenBetrieb+GewerkschaftStadtentwicklung2012/10/11 14:56:59 GMT+1NachrichtAufstand in den Städten?
https://www.frankfurter-info.org/news/aufstand-in-den-stadten
Buchvorstellung und Diskussionsabend mit Wolf Wetzel am 11. Oktober 2012, 19 Uhr im Studierendenhaus, Campus Bockenheim. Veranstaltung zur Aktionswoche an der Uni und Buchmesse unter dem Motto: “Mieten? Ja, wat denn?” (AStA-Indoor-Camp plus Veranstaltungen) vom 8. bis 14. Oktober 2012:No publisherWohnenPublikationenSozialesKommunalfinanzenRepressionprotestKommunalnotizenTermineStadtentwicklung2012/10/09 14:54:08 GMT+1NachrichtAusstellung ‚Swing Heil – „Tanz der Idioten, Wahnsinn in Noten?“‘
https://www.frankfurter-info.org/news/ausstellung-201aswing-heil-2013-201etanz-der-idioten-wahnsinn-in-noten-201c2018
8. – 12. Oktober 2012, Mehrgenerationenhaus im Gallus, Idsteiner Str. 91, 60326 Frankfurt. Eröffnungsveranstaltung: 8.10.2012, 17 Uhr, mit dem Zeitzeugen und Musiker Emil Mangelsdorff und dem Swingmusik DJ Costa Le Gitan. Entstanden aus dem Unterricht, konzipiert als Schulprojekt, versucht diese Ausstellung eine Annäherung an die Swing-Jugend in Frankfurt/Main im Nationalsozialismus.No publisherKommunalnotizenAntifa/NationalsozialismusPublikationenTermine2012/10/04 00:36:37 GMT+1Nachricht