*fällt aus* 15 Jahre Agenda 2010

erstellt von FALZ — zuletzt geändert: 2020-03-16T18:42:56+02:00
Angst - Armut - Niedriglohn
  • Wann 01.04.2020 von 19:00 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo Clubraum 1 im Bürgerhaus Bornheim, Arnsburger Str. 24
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Nach 15 Jahren halten wir Rückschau, wie sich die Agenda 2010 und hier besonders Hartz IV gesellschaftlich ausgewirkt hat, wie auf der Grundlage dieser Entwicklungen die zuständigen Jobcenter, in diesem Fall Frankfurt, der Armutsbevölkerung gegenübertreten und wie wir Widerstand leisten können.

Nach 15 Jahren ist deutlich geworden, dass die Agenda 2010 eine riesige Umverteilung von unten nach oben geschaffen hat und dass ein Großteil der Bevölkerung darunter leidet.
Ob Erwerbslose, Geflüchtete, Rentner*innen oder Arbeitnehmer*innen, alle sind in unterschiedlicher Art und Weise von den Auswirkungen der Agenda 2010 betroffen.

Nur zusammen werden wir eine eigene Agenda des guten Lebens auf die Beine stellen können!

Eine Koalition von Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen verkündete 2003 die Agenda 2010. Ziel war die Profitraten der kapitalistischen Produktion zu steigern („mehr Wachstum“) bei gleichzeitigem Umbau des Sozialstaates („Kürzen und Zwingen“). Dies umfasste auch die Rentenpolitik, z.B. durch die Heraufsetzung des Rentenalters bei gleichzeitiger Senkung des Rentenniveaus und die gesetzliche Krankenversicherung, indem u.a. bisher gewährte Leistungen gestrichen wurden. Hauptsächlich vollzog sich aber ein Angriff auf die Erwerbslosen: beim Arbeitslosengeld I kam es zu einer Kürzung der Bezugsdauer auf ein Jahr, die Arbeitslosenhilfe wurde abgeschafft und auf niedrigerem Niveau Arbeitslosengeld II (Hartz IV) eingeführt, eine Verschärfung der Zumutbarkeit, der Ausbau von Sanktionsmöglichkeiten, sowie die Integration der Arbeitnehmerüberlassung (Leiharbeit) in die Arbeitsagentur waren weitere Details der Agenda 2010.

Auf unserer Veranstaltung werden wir uns mit folgenden Themen beschäftigen:
- Auswirkungen der rot/grünen Agenda 2010
- Erfahrungen und Probleme mit den Jobcentern in Frankfurt am Main, am Beispiel der Mitwirkungspflichten
- datenschutzrechtliche Einwürfe
- Mitwirkungspflichten im Asylbewerberleistungsgesetz
- Charta der Selbstverständlichkeiten und andere Aktionsvorschläge

Bündnis sozialer Initiativen Rhein-Main