Für Heizung, Brot und Frieden!

erstellt von Frankfurter Initiative für Heizung, Brot und Frieden — zuletzt geändert 2022-11-28T11:17:28+01:00
Protestkundgebung - Unser Widerstand muss weitergehen!
  • Wann 06.12.2022 ab 18:00 Uhr (Europe/Berlin / UTC100)
  • Wo Konstablerwache
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Der Winter ist da und wir müssen alle heizen. Aufgrund der angeblichen „Entlastungspakete“ der Bundesregierung sind die Diskussionen um die Preissteigerungen für Strom, Gas und Öl jedoch abgeflacht. Doch spätestens die nächste Nebenkostenabrechnung, die uns alle erwartet, wird zeigen, dass die Versprechungen der Ampel kaum mehr als heiße Luft sind. Und so heizen schon jetzt viele von uns nicht ausreichend, um vorausschauend zu sparen – schließlich verdienen die wenigstens von uns ein sattes Kanzler-Monatsgehalt von über 30.000 Euro.

Eigentlich hat sich an der negativen Entwicklungsspirale für uns Nicht-Kanzler also gar nichts verändert. Die Preise für Lebensmittel steigen weiter und der Wirtschaftsminister kündigt zudem an, dass die Preise wahrscheinlich für immer auf diesem hohen Niveau bleiben werden, und ein Ende der Preisexplosion sei bis Ende 2024 nicht mehr zu erwarten. Dennoch geht die Militarisierung und die damit einhergehende Aufrüstung der Bundeswehr unverfroren weiter. Niemand aus der Regierung möchte über die Möglichkeiten und Bedingungen für eine diplomatische Lösung im Ukrainekonflikt sprechen, und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die vor allem die große Masse der Bevölkerung sowie immer mehr kleinere Geschäfte und Unternehmen aus dem Mittelstand treffen, sollen weiter aufrechterhalten werden.

Aktuell ernähren sich zwei Millionen Menschen über das Angebot der Tafeln, die den Bedürftigen Lebensmittel und warme Mahlzeiten zur Verfügung stellen. So viele Bedürftige waren es noch nie und rund die Hälfte ist seit Jahresbeginn dazugekommen. Junge Erwachsene zwischen 18 und 25 Jahren - keine andere Gruppe in Deutschland ist so stark von Armut bedroht. Tatsächlich ist rund ein Viertel aller Armutsgefährdeten in Deutschland jünger als 25 Jahre. Corona, aber auch die aktuelle Energiekrise haben diesen Zustand sogar noch verschärft. In Zahlen ausgedrückt betrifft es 4,17 Millionen junge Menschen. Die Quote der sehr armen Menschen, die weniger als 50 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben, ist demnach zwischen 2010 und 2019 um gut 40 Prozent gestiegen. Aufgrund der aktuellen Regierungspolitik, die sich nur um die Profite der Banken und Konzerne sorgt, werden diese Zahlen weiter rasant ansteigen.

Die aktuelle Krise können wir nur beenden, wenn wir uns dafür einsetzen, dass es zu Friedensverhandlungen in der Ukraine kommt, und wenn wir die Regierung zwingen, z.B. die 100 Milliarden nicht für die Bundeswehr, sondern für soziale Maßnahmen einzusetzen. Wer aufrüstet, will Krieg und lässt die Gewinne der Rüstungsindustrie ins Unermessliche steigen. Wirtschaftssanktionen haben noch nie zu einem Frieden verholfen.

Unser Widerstand muss gerade deshalb genau jetzt weitergehen. Wir müssen unseren Protest auf die Straße, in die Betriebe, Universitäten und Schulen tragen. Dazu haben wir – das sind Einzelpersonen und gewerkschaftlich Aktive wie auch Mitglieder verschiedener Vereine und Organisationen – uns als Frankfurter Initiative für Heizung, Brot und Frieden zusammengeschlossen. Für uns ist es wichtig, Protest gegen die Regierung der Reichen und die dahinterstehenden Banken und Konzerne zu organisieren. Es stellt sich schließlich nach wie vor immer noch die Frage, wer für diese Krise zahlen wird – und ohne Widerstand werden das wir selbst sein!