Gesellschaft & Statuslose - Eine Diskussion zur beruflichen, sozialen und rechtlichen Situation von Migrantinnen und Migranten ohne legalen Status

Als Folge der weiteren Globalisierung des Kapitals und der Erweiterung der EU nach Osten hat die Frage der Migration als Faktor der Arbeitskraft im Verhältnis zur ökonomischen, politischen und sozialen Bedeutung in Europa bzw. in Deutschland zugenommen. Auf internationaler Ebene ist das Kapital ohne jegliche Rücksicht auf soziales und humanes Verhalten gegenüber den Menschen und der Natur auf Gewinnmaximierung orientiert.
Vor Annektion, Plünderung, Krieg, Ausbeutung, politischer Verfolgung, Mord, Folter, Verhaftung versuchen die betroffenen Menschen ihr Leben zu retten. Diese Menschen nennt man in Europa bzw. in Deutschland Emigrant, Flüchtling, Asylant, Ausländer, Fremde…
Der DGB schreibt in seinem Diskussionspapier "Irregularität"
"Ausbeutung, Recht, und Schutzlosigkeit, Angst vor Entdeckung und besondere Verletzbarkeit sind Teil der Lebensrealität von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland. Die Achtung der Menschenrechte, menschenwürdige Lebensverhältnisse und die Umsetzung ordnungspolitischer Maßnahmen stehen in einem engen Spannungsfeld. In der Irregularität entstehen rechtsfreie Räume und eine Schattenwirtschaft, durch die staatliche Steuereinnahmen verhindert und den Sozialversicherungen Beiträge vorenthalten werden.
Menschen, die nicht über einen regulären Aufenthaltsstatus verfügen, werden Ansprüche auf Versicherungsschutz und akzeptable Arbeitsbedingungen vorenthalten; sie werden somit anderen gegenüber schlechter gestellt.

Diese Situation ist nicht hinnehmbar und bedarf der Regulierung durch die Politik. Auch wenn Menschen mit irregulärem Status in der Bundesrepublik (willentlich oder unwillentlich) gegen geltende Einwanderungsregelungen verstoßen haben, stehen ihnen verbriefte Menschenrechte zu. Die Bundesrepublik muss gewährleisten, dass diese Grundrechte geachtet
werden.
Es geht dem DGB darum, einen handhabbaren Ausgleich zu schaffen zwischen dem Interesse der Politik, irreguläre Migration nicht zu forcieren, aber auf der anderen Seite Notlagen der Betroffenen zu verhindern und Missstände zu beheben. Das Thema der "Illegalisierten" hat in den Gewerkschaften an Bedeutung gewonnen, Die Gewerkschaften beschäftigen sich vermehrt mit der sozialen Situation von Statuslosen.

Deshalb versucht der ver.di-Migrationsausschuss Bezirk Frankfurt am Main und Region in einer Veranstaltung, die Situation der Migranten ohne Aufenthaltsstatus erfahrbar zu machen, und die damit einhergehenden Missstände aufzuzeigen und
über die Situation aus ökonomischer, sozialer und politischer Sicht zu diskutieren.

Die Veranstaltung findet
am Donnerstag, den 27. Mai 2010 um 17.00 Uhr
im DGB-Haus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71
Frankfurt am Main statt.

Kontakt mit ver.di-Migrationsausschuss
Frankfurt a.M. und Region:
I.Cakir, Tel.:0163 / 8789633
amail:i.cakir@gmx.de
B.Oruc, Tel.:0162 / 6824212