Zensus 2011: Folgen und Widerstand

Zum Stichtag 9. Mai 2011 wurden bundesweit Millionen von Menschen aufgefordert, ihre persönlichen Daten zur Lebens- und Wohnsituation in umfangreichen Fragebogen zu dokumentieren und den statistischen Ämtern zur Verfügung zu stellen.

Dagegen regt sich Widerstand!

Auch wenn er nicht so breit und lautstark ist wie bei der Volkszählung 1987; es gibt ihn. Auch nach Angaben der Statistischen Ämter haben bundesweit bisher knapp 10 % der Befragten die Auskünfte nicht erteilt, die von ihnen gefordert wurden. 

Die Gruppe „11 gegen Zensus 11 Rhein-Main“ informiert am 12. März 2012 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Gallus, Frankenallee 111 (Nähe S-Bahn-Station Galluswarte) über den Zensus 2011, seine Folgen für die Bürger/innen und den Widerstand gegen dieses Projekt staatlicher Datensammelwut. In der Veranstaltung wird auch informiert über andere Bereiche des sogenannten „E-Government“, z. B. die Vorratsdatenspeicherung; Elektronische Gesundheitskarte; Personalausweise mit Online-Funktionen; ELENA; das geplante „Arbeitnehmerdatenschutzgesetz“.

Die Zensus-Behörden haben Ende 2011 begonnen, den Druck auf die nach ihrer Ansicht „Auskunftspflichtigen“ zu verstärken. Sie senden an alle, die bisher keine oder nur unvollständige Fragebogen abgegeben haben, Bescheide mit der Androhung von Zwangsgeldern, um mit diesem Mittel die Beantwortung aller versandten Fragebogen zu erzwingen. Gegen die Zwangsgeldandrohung regt sich auch juristischer Widerstand.

Die Gruppe „11 gegen Zensus 11“ hat einen Rechtshilfefonds gebildet, um Betroffene finanziell zu unterstützen, die die Rechtmäßigkeit der Haushaltsbefragung bzw. der Gebäude- und Wohnungszählung und die Zwangsgeldandrohungen verwaltungsgerichtlich überprüfen lassen wollen oder dies bereits tun. Dafür werden Spenden gesammelt. Spendenkonto: Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V., Sparkasse Köln/Bonn, Kontonummer: 1900 2187, BLZ 370 501 98. Verwendungszweck: "11gegenzensus11 - rhein-main"

In der Versammlung informieren

1. Uli Breuer (Personalratsmitglied): "Der Staat forscht seine Bürger aus - ein Gruselkabinett"

2. Marius Köster (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung): "Der Staat zählt seine Bürger - was will er wissen?"

3. Roland Schäfer (Fachkraft für Datenschutz): "Der Staat zählt seine Bürger - warum schlägt er dabei über die Stränge?"

Informationen zum Zensus 2011 finden Sie auf folgenden Internetseiten:
•    http://zensus11.de/ (das ist die zentrale Informationsseite der Gegner/innen der Volkszählung „#zensus11 – Stoppt die Vollerfassung!)“.

•    https://www.zensus2011.de/ (das ist die offizielle Informationsseite der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder)

Die Veranstaltung findet statt in Kooperation mit dem Kulturprojekt 21 e.V. in der Brotfabrik, Frankfurt am Main Hausen.