Keine Freiheit den Feinden der Freiheit?

erstellt von Fritz Bauer Institut — zuletzt geändert: 2019-12-16T20:11:34+01:00
Grenzen von Agitation und Kritik im freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat. Vortrag von Prof. Dr. Christoph Enders.
  • Wann 29.01.2020 von 18:15 (Europe/Berlin / UTC100)
  • Wo Campus Westend, Casino-Gebäude, Raum 1.812
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Wer seine Freiheit zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, kann sein Freiheitsrecht auf Beteiligung am Meinungsbildungsprozess verwirken. Bedeutet das, dass politisch extreme Positionen nicht mehr vertreten werden dürfen? Das Bundesverfassungsgericht mahnt immer wieder eine Grenzziehung an, die Minderheitspositionen nicht unterdrückt. Im Einzelnen ist es freilich oft schwierig, diese Grenze verantwortungsvoll zu bestimmen.

Prof. Dr. Christoph Enders ist Professor für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre an der Universität Leipzig. Seine Habilitation Die Menschenwürde in der Verfassungsordnung: zur Dogmatik des Art. 1 GG erschien 1997, sein Aufsatz »›Der III. Weg‹ in Plauen und das Militanzverbot des Versammlungsrechts« im Mai 2019 auf: https://verfassungsblog.de

Vortragsreihe: »Verfassung, Recht und Demokratie. 70 Jahre Grundgesetz«