Mietentscheiden – oder doch Enteignen?

Mit:
Susanna Raab, aktiv in der Initiative »Deutsche Wohnen & Co Enteignen«, Berlin
Susanne Heeg, Professorin für Geographische Stadtforschung am Institut für Humangeographie, Goethe-Universität Frankfurt
Alexis Passadakis, Vertrauensperson vom »Mietentscheid Frankfurt« und aktiv bei Attac

Ein Gespenst geht um in Deutschlands Städten – das Gespenst der Enteignung. Was bis vor kurzem noch undenkbar schien, ist dank der Berliner Initiative »Deutsche Wohnen & Co Enteignen« aktuell in aller Munde. Mit ihrem Vorhaben, große, profitorientierte Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohnungen per Volksbegehren in Gemeineigentum zu überführen und also zu vergesellschaften, setzt die Initiative die rot-rot-grüne Regierung in Berlin ordentlich unter Druck – und treibt den Vertreter*innen des Immobilienkapitals Schweißperlen auf die Stirn. Während die Immobilienlobby die kommunistische Gefahr heraufbeschwört, gilt »Deutsche Wohnen & Co Enteignen« bei Mieter*inneninitiativen und stadtpolitischen Gruppen bundesweit als neues Vorbild im Kampf gegen den Mietenwahnsinn.

Höchste Zeit also, auch in Frankfurt über große Wohnungsunternehmen und die Perspektive der Enteignung zu diskutieren. Gründe gibt es genug: Neben Berlin und dem Ruhrgebiet ist die Rhein-Main-Region für Deutsche Wohnen, Vonovia und co. der wichtigste Wohnungsmarkt in Deutschland. Erst vor kurzem hat die Deutsche Wohnen angekündigt, ihren Wohnungsbestand in Frankfurt und Umgebung massiv vergrößern zu wollen. Dass das nichts Gutes erahnen lässt, zeigt die Situation in den Vonovia-Wohnungen im Gallus, wo die Mieter*innen infolge von Modernisierungsmaßnahmen und Mieterhöhungen gegen ihre Verdrängung kämpfen müssen.

Dass sich solche konkreten Kämpfe gegen den Mietenwahnsinn durchaus mit dem weitergehenden Ziel einer grundlegenden Veränderung der herrschenden Wohnungspolitik verbinden lassen, zeigt aktuell der Frankfurter Mietentscheid. Welche Erfahrungen haben die Aktiven des Mietentscheids in den letzten Monaten gemacht – und was lässt sich daraus für die Perspektive von Enteignung und Vergesellschaftung lernen? Sind die Forderungen aus dem Land Berlin überhaupt auf Situation in der Stadt Frankfurt übertragbar? Oder wo lässt sich stattdessen ansetzen, um den Mietenwahnsinn tatsächlich zu stoppen?

Über diese und viele andere Fragen wollen wir mit Euch und unseren Gästen diskutieren.
Für Kaltgetränke ist gesorgt.

Veranstalter: Interventionistische Linke (IL) Frankfurt