*online* Deutsche Waffen in alle Welt

Wieso wir ein Rüstungsexportkontrollgesetz brauchen! Podiumsdiskussion

Wann

26.05.2021 von 19:00 bis 21:00 (Europe/Berlin / UTC200)

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„Vom Willen beseelt (…) dem Frieden in der Welt zu dienen“ – dieser Satz steht dem Grundgesetz voran. Gleichzeitig zählt Deutschland zu den größten Waffenexporteuren weltweit.

Wie ist das möglich? Politischer Wille, versteckt in einem Dickicht von widerstreitenden Gesetzen und einem Mangel an Transparenz und Verbindlichkeit.

Wie wäre das zu ändern? Durch ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Transparenz schafft und dessen Einhaltung eingeklagt werden kann. Green Peace hat dazu einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Ob dieser Vorschlag Realität wird, das hängt ab vom Deutschen Bundestag.

Wie die Chancen dafür stehen, darüber wollen wir am 26. Mai diskutieren mit:

  • Karl-Heinz Brunner, MdB, SPD
  • Jürgen Grässlin, Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
  • Katja Keul, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
  • Katja Leikert, MdB, CDU
  • Sevim Dagdelen, MdB, Die Linke
  • ?, FDP

Moderation: Thomas Meinhardt, pax christi

Veranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen- Frankfurt, Katholische Akademie Rabanus Maurus; pax christi Rhein-Main, Regionalverband Limburg-Mainz

Zugangscode: https://www.youtube.com/watch?v=BhS7_NyXgxc