*ONLINE* Mit dem Grundgesetz unter dem Arm
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- *ONLINE* Mit dem Grundgesetz unter dem Arm
- 2020-06-18T20:00:00+02:00
- 2020-06-18T21:30:00+02:00
- Livestream in der Reihe: Infektionsschutz und demokratische Grundrechte – ein Widerspruch?
- Wann 18.06.2020 von 20:00 bis 21:30 (Europe/Berlin / UTC200)
- Wo Livestream auf facebook
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In der Auftaktveranstaltung «Mit dem Grundgesetz unter dem Arm» soll der Versuch unternommen werden, eine grundlegende verfassungsrechtliche Einordnung vorzunehmen, auf der die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung beruhen.
Diskussion mit
- Gabriele Heinecke (Rechtsanwältin Hamburg) und
- Halina Wawzyniak (Juristin, Fraktionsgeschäftsführerin für DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus)
Moderation: Dr. Julia Killet (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern/Kurt-Eisner-Verein)
Die Covid-19 -Pandemie hat in den letzten Monaten die politischen Debatten weitgehend dominiert und soziale und politische Konflikte in den Hintergrund treten lassen. Dabei stehen sich quer durch alle politischen Milieus die Befürworter*innen und Gegner*innen der Regierungsmaßnahmen teilweise unversöhnlich gegenüber.
Während die Einen einen umfassenden Shutdown fordern, setzen sich die Anderen für eine möglichst schnelle Lockerung ein. Ängste und untergründige Panik scheinen dabei ebenso eine Rolle zu spielen wie die jeweilige Betroffenheit: sowohl von der Pandemie selbst, als auch von den verhängten Verordnungen zu ihrer Bekämpfung.
Angesichts der dramatischen Bilder aus der Lombardei steht die Notwendigkeit einer wirksamen Pandemiebekämpfung außer Frage. Vor dem Hintergrund der umfassendsten Eingriffe in die Grundrechte seit Bestehen der Bundesrepublik stellen sich jedoch eine Reihe grundsätzlicher Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage sind die Einschränkungen der Grundrechte erfolgt? Waren diese Eingriffe in jedem Einzelfall «geeignet», «erforderlich» und «angemessen»? Welche Alternativen hätte es gegeben?
Wir wollen auch im Hinblick auf die Zukunft anhand von Konfliktfällen der letzten Monate diskutieren, welche Voraussetzungen und Konsequenzen die bisherige Pandemiebekämpfung gehabt hat.
Die Veranstaltung wird über Facebook-Live übertragen: www.facebook.com/kurteisner.verein/live
Über den Link kann die Veranstaltung auch im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden.