Politik der Abschiebehaft

erstellt von medico international — zuletzt geändert: 2019-03-05T09:09:34+00:00
Anlässlich des 100sten Jubiläums der Abschiebehaft wollen wir einen Überblick über Abschiebehaft in Deutschland geben, zeigen, was Abgeschobene in Ländern wie Afghanistan oder Sierra Leone erwartet und über die Möglichkeiten und Grenzen von Hilfe diskutieren.
  • Politik der Abschiebehaft
  • 2019-04-29T19:00:00+02:00
  • 2019-04-29T21:00:00+02:00
  • Anlässlich des 100sten Jubiläums der Abschiebehaft wollen wir einen Überblick über Abschiebehaft in Deutschland geben, zeigen, was Abgeschobene in Ländern wie Afghanistan oder Sierra Leone erwartet und über die Möglichkeiten und Grenzen von Hilfe diskutieren.
  • Wann 29.04.2019 von 19:00 bis 21:00 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo Osthafenforum im medico-Haus, Lindleystr. 15
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Wer in Abschiebehaft sitzt, sitzt dort nicht, weil sie oder er eine Straftat begangen hat, sondern weil verhindert werden soll, dass die ausreisepflichtige Person untertaucht. Der Europäische Gerichtshof hat deshalb im Jahr 2014 geurteilt, dass Abschiebungs- und Strafgefangene getrennt untergebracht werden müssen. Da die Zahl der Abschiebehaftplätze aber längst nicht mehr genügt, um alle Abschiebehäftlinge unterzubringen, möchte Innenminister Horst Seehofer (CSU) die Rechtslage ändern und Abschiebehäftlinge in regulären Gefängnissen unterbringen.

Die zunehmende Zahl von Abschiebehäftlingen und der Vorstoß des Innenministeriums ist Ausdruck einer verschärften Abschiebepolitik, die auch vor der zwangsweisen Rückführungen in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan nicht zurückschreckt. Grundlage für die Praxis der heutigen Abschiebehaft ist eine Regelung, die vor hundert Jahren, am 25. Mai 1919, in Bayern verabschiedet wurde. In Reaktion auf die Ausrufung der „Münchner Räterepublik“ im April desselben Jahres ging es darum, das geltende „Fremdenrecht“ mit dem Ziel der „Revolutionsprävention“ zu verschärfen.

Mit:
Marcus Balzereit, medico international
Muzaffer Öztürkyilmaz, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Ein*e Aktivist*in von Community for all Darmstadt

Die Veranstaltung wird organisiert von: Medico International, Community for all Darmstadt, Rote Hilfe Frankfurt