Rechtsextremismus in der Truppe - nur Einzelfälle oder ein strukturelles Problem?

erstellt von Deutscher Freidenker-Verband Offenbach — zuletzt geändert: 2020-01-22T13:09:07+02:00
Vortrag und Diskussion mit Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D., Vorstandsmitglied im Arbeitskreis Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform und Mitglied des Freidenker-Verbandes
  • Wann 25.01.2020 von 14:00 (Europe/Berlin / UTC100)
  • Wo Gärtnerhäuschen der Naturfreunde, Bieberer Straße 276, Offenbach
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Wir erinnern mit dieser Veranstaltung an den Tag der Machtübertragung an Hitler am 30. Januar 1933.

Sie wird unterstützt durch die Offenbacher Friedeninitiative (OFI) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)

Immer wieder fallen Soldaten des im baden-württembergischen Städtchens Calw stationierten Kommandos Spezialkräfte (KSK) durch rechtsradikale Vorfälle auf. Auch enttarnt der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) dort regelmäßig rechtsradikale Soldaten. Die Zahlen zeigen: In der sogenannten „Eliteeinheit“ gibt es überdurchschnittlich viele Verdachtsfälle. In den vergangenen zwei Jahren wurden knapp 40 Strafverfahren gegen Angehörige des KSK eingeleitet. Damit liegen die Verdachtsfälle in Relation zur Gesamtstärke des KSK deutlich über dem Durchschnitt in der Bundeswehr, wie ein Vertreter des Verteidigungsministeriums Ende September 2019 im Verteidigungsausschuss festgestellt hat.

Auch in diversen rechtsextremen Netzwerken sind aktive und ehemalige Angehörige des KSK bereits aufgefallen. Ein Offizier des KSK war als Hauptmann einschlägig aufgefallen, als er eine Hass- und Drohmail an den Referenten der heutigen Veranstaltung versandt hatte. Dessen ungeachtet ließ des Bundesministerium der Verteidigung diesen Soldaten weitere zwölf Jahre an entscheidenden Positionen im Dienst und beförderte ihn sogar noch zum Oberstleutnant, bevor es ihn schlussendlich als Anhänger der sogenannten Reichsbürger, deren Ansichten er im Netz verbreitete, vom Dienst suspendierte.

Neben der problematischen Nähe zum Rechtsradikalismus bietet der Umstand, dass Deutschlands „Spezialkrieger“ im Auftrag einer Exekutive, die sich zumindest partiell von den verfassungsrechtlichen Vorgaben gelöst hat, schmutzige Aufträge im Rahmen eines erstens völkerrechtswidrigen und zweitens gegen die Regeln des Humanitären Völkerrechtes geführten „Krieges gegen den Terror“ erledigt, besonderen Anlass zur Sorge. Letzteres wirft die Frage auf, ob ein solcher, als elitär deklarierter Geheimverband, wie ihn das KSK konstituiert, mit den Strukturen, aber auch Normen und Werten eines entwickelten demokratischen Gemeinwesens vereinbar sein kann oder ob es sich dabei nicht realiter um eine demokratiewidrige Truppe handelt.

Gärtnerhäuschen der Naturfreunde, Bieberer Straße 276, Offenbach
S 1 und S 8 bis Offenbach Ost, Buslinie 102, Hst. Heusenstammer Weg

Deutscher Freidenker-Verband Offenbach