Solidarität mit dem Solibus!

by Solibus e.V. veröffentlicht 30.09.2024

Prozess: Solibus e.V. gegen das Land Hessen

Wann

17.10.2024 ab 10:00 Uhr (Europe/Berlin / UTC200)

Wo

Verwaltungsgericht Frankfurt. Adalbertstr. 18

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Am 09.04.2021 haben wir vom Solibus Klage gegen das Land Hessen eingereicht. Wir wollen den Termin nutzen, um unsere Darstellung und unser Rechtsempfinden von der „Maßnahme" nochmal öffentlich zu machen.

Der Solibus ist im Zusammenhang mit dem Dannenröder Forst in knapp 2 ½ Monaten 8mal von Polizeieinheiten festgesetzt worden.

Der 06.11.2020 übertraf alle vorherigen „Maßnahmen", weswegen wir uns entschieden Klage einzureichen. Außergewöhnlich war schon die Verbringung des gesamten Busses nebst Menschen im Solibus auf die Wache in Frankfurt. Die „Maßnahme" übertraf sich in „Rechtsverstößen", unwürdigen, respektlosen bis gewaltsamen „Behandlungen" von Menschen im Solibus und im Gewahrsam.

Wir freuen uns über Unterstützung vor Ort!

Der Prozess beginnt um 10 Uhr im Sitzungssaal 1.