Ukraine: 18 Monate Krieg – Frieden jetzt!

Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst – eine vielfach bestätigte Erkenntnis, die auch auf den Krieg Russlands in der Ukraine zutrifft – eine grausames Schlachten, das bereits Hunderttausende von Opfern gefordert hat. Es birgt das Risiko in sich, mit immer stärkerer Beteiligung der NATO-Mächte bis hin zu einem Nuklearkrieg zu eskalieren.

Was sind die realen Motive der Kriegsparteien – wie ist der globale Kontext einzuschätzen? Was hat nach dem Ende von Sowjetunion und Warschauer Vertragsorganisation, nach den Hoffnungen auf ein „Gemeinsames Haus Europa“, nach den so überzeugenden Reden und Verabredungen für eine „gemeinsame Sicherheit“ und lange nach der Etablierung der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) zu dieser Konfrontation geführt?

Wir haben starke Zweifel am Sprachgebrauch unserer Regierungen, es gehe um eine „regelbasierte Ordnung“. Welche Regeln sind da gemeint? Wer definiert sie? Ist die NATO etwa mit dem türkischen Bündnispartner ein Hort dieser Regeln? Ist die EU-Abschottungspolitik mit Partnern wie der libyschen Küstenwache oder der tunesischen Staatsmacht Teil dieses abendländischen Regelwerks? Ist Respekt vor dem Völkerrecht - mit dem Verbot von Angriffskriegen (nach Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, ...) ein relevanter Teil davon?

Sind wir in Bezug auf die ethische Bewertung des politischen Handelns vielleicht schon bei George Orwells „Farm der Tiere“ angelangt? - „Alle Tiere sind gleich, nur einige sind gleicher!“

Als Attac-Aktive haben wir den Anspruch, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse sorgfältig zu analysieren, gerade auch die Hintergründe der kriegerischen Konflikte - nicht ohne Leidenschaft, aber nach den Kriterien von Vernunft und Humanität,

• damit wir zu wirksamen zivilgesellschaftlichen Interventionen beitragen können – gegen die dumpfe Logik und verheerende Gewalt militärischer Schlachten;

• damit wir zu effektiven Handlungs-Schritten gegen das andere, überwältigende Sicherheitsproblem kommen können: die globale Klimakrise und ihre ungeheure Bedrohung für Milliarden Menschen. Wir können sie nur im konstruktiven Zusammenwirken der Nationen, also im Frieden erfolgreich eingrenzen. Aufrüstung und Krieg stehen da diametral entgegen.

Diskussionsveranstaltung mit

• Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen) und
• Naisan Raji (Marx-Engels-Stiftung)