Die Türkei: Entsteht eine neues Sultanat am Bosporus?

Konferenz: Hat Demokratie noch eine Chance? Die Türkei, ein Land mit engsten wirtschaftlichen sowie politischen Beziehungen zur EU und Deutschland, steuert geradewegs auf eine Diktatur zu.

Wann

04.02.2017 von 13:00 bis 18:00 (Europe/Berlin / UTC100)

Wo

DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77

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Bereits vor dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 ging das Land immer repressiver gegen die Bevölkerung vor. Mit dem gescheiterten Putschversuch und dem in Folge deklarierten Ausnahmezustand, der dem Staatpräsidenten das Regieren per Dekret ermöglicht, haben diese Repressionen eine neue Dimension erreicht: Zerstörung kurdischer Stadtbezirke durch das Militär, Verhaftung von HDP-Abgeordneten, Zwangsverwaltungen für HDP Kommunen und Rang 151 im Hinblick auf Pressefreiheit sind nur einige Aspekte. 

Die Konferenz wird sich zunächst mit der faktischen politischen und rechtlichen Lage des Parlaments, der politischen Parteien, der Zivilgesellschaft und der Bevölkerung befassen. Der zweite Teil soll die deutschen und europäischen Beziehungen zur Türkei näher beleuchten. In der Abschlussdiskussion soll nach Wegen, Visionen und Perspektiven für eine Wandlung und Demokratisierung der Türkei gesucht werden.

Programm:
FORUM 1 „Die rechtliche und politische Lage in der Türkei“

> Dr. Nikolaus Brauns (Historiker und Journalist, Berlin): Die Türkische Republik von Atatürk bis Erdoğan: Entstanden auf den Trümmern des Osmanischen Reiches –  der Werdegang der Türkei
> Prof. Dr. Mithat Sancar (Abgeordneter der türkischen Nationalversammlung, HDP, Türkei): Die Entmachtung von Parlament und Zivilgesellschaft im Zuge der Einführung des Präsidialsystems
Moderation: Besime Filimci (Juristin, Vorstandsmitglied von Kurd-Akad, Marburg)

FORUM 2 „Türkei: Problem oder Partner? – demokratische Werte vs. geopolitische Interessen“

> Memet Kılıç (Rechtsanwalt, ehem. MdB, Bündnis 90 / Die Grünen, Heidelberg): Deutsch-Türkische Beziehungen auf dem Prüfstand
> Celil Kaya (Jurist und Journalist, WDR Funkhaus Europa, Köln): Medien- und Meinungsfreiheit: das Schweigen brechen
Moderation: Gökay Akbulut (Politikwissenschaftlerin, MdR Die Linke, Vorstandsmitglied Civaka Azad, Mannheim)

PODIUMSDISKUSSION
„Wege zur Demokratie – Visionen und Perspektiven für die Türkei“
Moderation: Cihan Ünlübayir (Sozialarbeiter, Kurd-Akad, Frankfurt a.M.)