DKP kandidiert zu den EU-Wahlen
Die DKP wird sich eigenständig an den EU-Wahlen im Juni beteiligen.
Wie Michael Beltz, Bezirksvorsitzender der DKP Hessen, erklärte, hat die DKP auf ihrer Wahlversammlung am 10. Januar in Berlin ihre programmatische Plattform zur Wahl beschlossen, deren Kernaussage sich gegen den Ausbau der EU zu einer kriegsbereiten Militärmacht richtet sowie für einen Stopp des Sozialabbaus und der Massenarbeitslosigkeit. Die DKP lehnt den vorliegenden Entwurf einer EU-Verfassung ab, mit dem demokratischen Rechte und fortschrittliche Prinzipien des Grundgesetzes der BRD aufgehoben und das Leben der Menschen noch stärker den Interessen der Banken und Konzerne untergeordnet wird. Daher werde die DKP auch versuchen deutlich zu machen, daß ein grundlegender Umbruch in den gesellschaftlichen Macht- und Eigentumsverhältnissen notwendig sei. Die Kandidatenliste wird vom Parteivorsitzenden der DKP Heinz Stehr (Elmshorn) angeführt; aus Hessen kandidieren neben Michael Beltz aus Gießen die DKP-Mitglieder Mustafa Yüzer, Peter Gingold und Ellen Weber aus Frankfurt, Renate Grieger aus Reinheim, Rainer Keil aus Darmstadt sowie Thomas Knecht aus Friedrichsdorf. PM der DKP Hessen, 19.1.04